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schwerbehinderter
3 SGB X AMTSHILFEPFLICHTTRANSLATE THIS PAGE Sozialgesetzbuch (SGB X) Zehntes Buch Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz. Stand: Neugefasst durch Bek. v. 18.1.2001 I 130; Zuletzt geändert durch Art. 5 G v. 18.5.2021 I 1122 35 BVG - SOZIALGESETZBUCH (SGBTRANSLATE THIS PAGE Gesetz über die Versorgung der Opfer des Krieges (Bundesversorgungsgesetz - BVG) Stand: Neugefasst durch Bek. v. 22.1.1982 I 21 Zuletzt geändert durch Art. 3 G v. 10.3.2021 I 335 77 SGB XI HÄUSLICHE PFLEGE DURCH EINZELPERSONENTRANSLATE THIS PAGE In dem Vertrag ist weiter zu regeln, dass die Pflegekräfte mit dem Pflegebedürftigen, dem sie Leistungen der häuslichen Pflegehilfe erbringen, kein Beschäftigungsverhältnis eingehen dürfen. Soweit davon abweichend Verträge geschlossen sind, sind sie zu kündigen. Die Sätze 4 und 5 gelten nicht, wenn. 1. das Beschäftigungsverhältnis 96 SGB III ERHEBLICHER ARBEITSAUSFALLTRANSLATE THIS PAGE 1. er auf wirtschaftlichen Gründen oder einem unabwendbaren Ereignis beruht, 2. er vorübergehend ist, 3. er nicht vermeidbar ist und. 4. im jeweiligen Kalendermonat (Anspruchszeitraum) mindestens ein Drittel der in dem Betrieb beschäftigten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer von einem Entgeltausfall von jeweils mehr als 10 Prozent ihres SOZIALGESETZBUCH (SGB) SGB I BIS XIITRANSLATE THIS PAGE Sozialgesetzbuch (SGB): Auf den nachfolgenden Seiten steht Ihnen das Sozialgesetzbuch (SGB) mit seinen zwölf Teilen als Nachschlagewerk zur Verfügung. Diese beinhalten im Einzelnen: SGB I Sozialgesetzbuch - Allgemeiner Teil, SGB II Sozialgesetzbuch - Grundsicherung für Arbeitsuchende, SGB III Sozialgesetzbuch - Arbeitsförderung, SGB IV 208 SGB IX ZUSATZURLAUBTRANSLATE THIS PAGE Bruchteile von Urlaubstagen, die mindestens einen halben Tag ergeben, sind auf volle Urlaubstage aufzurunden. Der so ermittelte Zusatzurlaub ist dem Erholungsurlaub hinzuzurechnen und kann bei einem nicht im ganzen Kalenderjahr bestehenden Beschäftigungsverhältnis nicht erneut gemindert werden. (3) Wird die Eigenschaft alsschwerbehinderter
3 SGB X AMTSHILFEPFLICHTTRANSLATE THIS PAGE Sozialgesetzbuch (SGB X) Zehntes Buch Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz. Stand: Neugefasst durch Bek. v. 18.1.2001 I 130; Zuletzt geändert durch Art. 5 G v. 18.5.2021 I 1122 35 BVG - SOZIALGESETZBUCH (SGBTRANSLATE THIS PAGE Gesetz über die Versorgung der Opfer des Krieges (Bundesversorgungsgesetz - BVG) Stand: Neugefasst durch Bek. v. 22.1.1982 I 21 Zuletzt geändert durch Art. 3 G v. 10.3.2021 I 335 77 SGB XI HÄUSLICHE PFLEGE DURCH EINZELPERSONENTRANSLATE THIS PAGE In dem Vertrag ist weiter zu regeln, dass die Pflegekräfte mit dem Pflegebedürftigen, dem sie Leistungen der häuslichen Pflegehilfe erbringen, kein Beschäftigungsverhältnis eingehen dürfen. Soweit davon abweichend Verträge geschlossen sind, sind sie zu kündigen. Die Sätze 4 und 5 gelten nicht, wenn. 1. das Beschäftigungsverhältnis 96 SGB III ERHEBLICHER ARBEITSAUSFALLTRANSLATE THIS PAGE 1. er auf wirtschaftlichen Gründen oder einem unabwendbaren Ereignis beruht, 2. er vorübergehend ist, 3. er nicht vermeidbar ist und. 4. im jeweiligen Kalendermonat (Anspruchszeitraum) mindestens ein Drittel der in dem Betrieb beschäftigten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer von einem Entgeltausfall von jeweils mehr als 10 Prozent ihres SOZIALGESETZBUCH (SGB) SGB I BIS XIITRANSLATE THIS PAGE Sozialgesetzbuch (SGB): Auf den nachfolgenden Seiten steht Ihnen das Sozialgesetzbuch (SGB) mit seinen zwölf Teilen als Nachschlagewerk zur Verfügung. Diese beinhalten im Einzelnen: SGB I Sozialgesetzbuch - Allgemeiner Teil, SGB II Sozialgesetzbuch - Grundsicherung für Arbeitsuchende, SGB III Sozialgesetzbuch - Arbeitsförderung, SGB IV 3 SGB X AMTSHILFEPFLICHTTRANSLATE THIS PAGE Sozialgesetzbuch (SGB X) Zehntes Buch Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz. Stand: Neugefasst durch Bek. v. 18.1.2001 I 130; Zuletzt geändert durch Art. 5 G v. 18.5.2021 I 1122 35 BVG - SOZIALGESETZBUCH (SGBTRANSLATE THIS PAGE (6) Für Beschädigte, die infolge der Schädigung dauernder Pflege im Sinne des Absatzes 1 bedürfen, werden, wenn geeignete Pflege sonst nicht sichergestellt werden kann, die Kosten der nicht nur vorübergehenden Heimpflege, soweit sie Unterkunft, Verpflegung und Betreuung einschließlich notwendiger Pflege umfassen, unter Anrechnung auf die Versorgungsbezüge übernommen. 16 SGB X AUSGESCHLOSSENE PERSONENTRANSLATE THIS PAGE Das ausgeschlossene Mitglied darf bei der weiteren Beratung und Beschlussfassung nicht zugegen sein. (5) Angehörige im Sinne des Absatzes 1 Nr. 2 und 4 sind. 1. der Verlobte, 2. der Ehegatte oder Lebenspartner, 3. Verwandte und Verschwägerte gerader Linie, 4. 132L SGB V VERSORGUNG MIT AUSSERKLINISCHER …TRANSLATE THIS PAGE Oktober 2022 gemeinsame Rahmenempfehlungen über die einheitliche und flächendeckende Versorgung mit außerklinischer Intensivpflege zu vereinbaren. Vor Abschluss der Vereinbarung ist der Kassenärztlichen Bundesvereinigung und der Deutschen Krankenhausgesellschaft Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. 23C SGB IV SONSTIGE NICHT BEITRAGSPFLICHTIGE …TRANSLATE THIS PAGE Sozialgesetzbuch (SGB IV) Viertes Buch Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung. Stand: Neugefasst durch Bek. v. 12.11.2009 I 3710, 3973; 2011 I 363; Zuletzt geändert durch Art. 14b G v. 24.2.2021 BGBl I 274 73 SGB IX REISEKOSTENTRANSLATE THIS PAGE Zu den Reisekosten gehören auch die Kosten. 1. für besondere Beförderungsmittel, deren Inanspruchnahme wegen der Art oder Schwere der Behinderung erforderlich ist, 2. für eine wegen der Behinderung erforderliche Begleitperson einschließlich des für die Zeit der Begleitung entstehenden Verdienstausfalls, 3. 156 SGB IX BEGRIFF DES ARBEITSPLATZESTRANSLATE THIS PAGE 6. Personen, deren Arbeits-, Dienst- oder sonstiges Beschäftigungsverhältnis wegen Wehr- oder Zivildienst, Elternzeit, unbezahlten Urlaubs, wegen Bezuges einer Rente auf Zeit oder bei Altersteilzeitarbeit in der Freistellungsphase (Verblockungsmodell) ruht, solange für sie eine Vertretung eingestellt ist. (3) Als Arbeitsplätze gelten ferner 54 SGB XII LEISTUNGEN DER EINGLIEDERUNGSHILFETRANSLATE THIS PAGE 2. Hilfe zur schulischen Ausbildung für einen angemessenen Beruf einschließlich des Besuchs einer Hochschule, 3. Hilfe zur Ausbildung für eine sonstige angemessene Tätigkeit, 4. Hilfe in vergleichbaren sonstigen Beschäftigungsstätten nach § 56, 5. nachgehende Hilfe zur Sicherung der Wirksamkeit der ärztlichen und ärztlich verordneten 82A SGB XI AUSBILDUNGSVERGÜTUNGTRANSLATE THIS PAGE (1) Die Ausbildungsvergütung im Sinne dieser Vorschrift umfasst die Vergütung, die aufgrund von Rechtsvorschriften, Tarifverträgen, entsprechenden allgemeinen Vergütungsregelungen oder aufgrund vertraglicher Vereinbarungen an Personen, die nach Bundesrecht in der Altenpflege oder nach Landesrecht in der Altenpflegehilfe ausgebildet werden, während der Dauer ihrer praktischen oder SOZIALGESETZBUCH (SGB) SGB I BIS XIITRANSLATE THIS PAGE Sozialgesetzbuch (SGB): Auf den nachfolgenden Seiten steht Ihnen das Sozialgesetzbuch (SGB) mit seinen zwölf Teilen als Nachschlagewerk zur Verfügung. Diese beinhalten im Einzelnen: SGB I Sozialgesetzbuch - Allgemeiner Teil, SGB II Sozialgesetzbuch - Grundsicherung für Arbeitsuchende, SGB III Sozialgesetzbuch - Arbeitsförderung, SGB IV 208 SGB IX ZUSATZURLAUBTRANSLATE THIS PAGE Bruchteile von Urlaubstagen, die mindestens einen halben Tag ergeben, sind auf volle Urlaubstage aufzurunden. Der so ermittelte Zusatzurlaub ist dem Erholungsurlaub hinzuzurechnen und kann bei einem nicht im ganzen Kalenderjahr bestehenden Beschäftigungsverhältnis nicht erneut gemindert werden. (3) Wird die Eigenschaft alsschwerbehinderter
3 SGB X AMTSHILFEPFLICHTTRANSLATE THIS PAGE Sozialgesetzbuch (SGB X) Zehntes Buch Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz. Stand: Neugefasst durch Bek. v. 18.1.2001 I 130; Zuletzt geändert durch Art. 5 G v. 18.5.2021 I 1122 35 BVG - SOZIALGESETZBUCH (SGBTRANSLATE THIS PAGE Gesetz über die Versorgung der Opfer des Krieges (Bundesversorgungsgesetz - BVG) Stand: Neugefasst durch Bek. v. 22.1.1982 I 21 Zuletzt geändert durch Art. 3 G v. 10.3.2021 I 335 77 SGB XI HÄUSLICHE PFLEGE DURCH EINZELPERSONENTRANSLATE THIS PAGE In dem Vertrag ist weiter zu regeln, dass die Pflegekräfte mit dem Pflegebedürftigen, dem sie Leistungen der häuslichen Pflegehilfe erbringen, kein Beschäftigungsverhältnis eingehen dürfen. Soweit davon abweichend Verträge geschlossen sind, sind sie zu kündigen. Die Sätze 4 und 5 gelten nicht, wenn. 1. das Beschäftigungsverhältnis 96 SGB III ERHEBLICHER ARBEITSAUSFALLTRANSLATE THIS PAGE 1. er auf wirtschaftlichen Gründen oder einem unabwendbaren Ereignis beruht, 2. er vorübergehend ist, 3. er nicht vermeidbar ist und. 4. im jeweiligen Kalendermonat (Anspruchszeitraum) mindestens ein Drittel der in dem Betrieb beschäftigten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer von einem Entgeltausfall von jeweils mehr als 10 Prozent ihres SOZIALGESETZBUCH (SGB) SGB I BIS XIITRANSLATE THIS PAGE Sozialgesetzbuch (SGB): Auf den nachfolgenden Seiten steht Ihnen das Sozialgesetzbuch (SGB) mit seinen zwölf Teilen als Nachschlagewerk zur Verfügung. Diese beinhalten im Einzelnen: SGB I Sozialgesetzbuch - Allgemeiner Teil, SGB II Sozialgesetzbuch - Grundsicherung für Arbeitsuchende, SGB III Sozialgesetzbuch - Arbeitsförderung, SGB IV 208 SGB IX ZUSATZURLAUBTRANSLATE THIS PAGE Bruchteile von Urlaubstagen, die mindestens einen halben Tag ergeben, sind auf volle Urlaubstage aufzurunden. Der so ermittelte Zusatzurlaub ist dem Erholungsurlaub hinzuzurechnen und kann bei einem nicht im ganzen Kalenderjahr bestehenden Beschäftigungsverhältnis nicht erneut gemindert werden. (3) Wird die Eigenschaft alsschwerbehinderter
3 SGB X AMTSHILFEPFLICHTTRANSLATE THIS PAGE Sozialgesetzbuch (SGB X) Zehntes Buch Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz. Stand: Neugefasst durch Bek. v. 18.1.2001 I 130; Zuletzt geändert durch Art. 5 G v. 18.5.2021 I 1122 35 BVG - SOZIALGESETZBUCH (SGBTRANSLATE THIS PAGE Gesetz über die Versorgung der Opfer des Krieges (Bundesversorgungsgesetz - BVG) Stand: Neugefasst durch Bek. v. 22.1.1982 I 21 Zuletzt geändert durch Art. 3 G v. 10.3.2021 I 335 77 SGB XI HÄUSLICHE PFLEGE DURCH EINZELPERSONENTRANSLATE THIS PAGE In dem Vertrag ist weiter zu regeln, dass die Pflegekräfte mit dem Pflegebedürftigen, dem sie Leistungen der häuslichen Pflegehilfe erbringen, kein Beschäftigungsverhältnis eingehen dürfen. Soweit davon abweichend Verträge geschlossen sind, sind sie zu kündigen. Die Sätze 4 und 5 gelten nicht, wenn. 1. das Beschäftigungsverhältnis 96 SGB III ERHEBLICHER ARBEITSAUSFALLTRANSLATE THIS PAGE 1. er auf wirtschaftlichen Gründen oder einem unabwendbaren Ereignis beruht, 2. er vorübergehend ist, 3. er nicht vermeidbar ist und. 4. im jeweiligen Kalendermonat (Anspruchszeitraum) mindestens ein Drittel der in dem Betrieb beschäftigten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer von einem Entgeltausfall von jeweils mehr als 10 Prozent ihres SOZIALGESETZBUCH (SGB) SGB I BIS XIITRANSLATE THIS PAGE Sozialgesetzbuch (SGB): Auf den nachfolgenden Seiten steht Ihnen das Sozialgesetzbuch (SGB) mit seinen zwölf Teilen als Nachschlagewerk zur Verfügung. Diese beinhalten im Einzelnen: SGB I Sozialgesetzbuch - Allgemeiner Teil, SGB II Sozialgesetzbuch - Grundsicherung für Arbeitsuchende, SGB III Sozialgesetzbuch - Arbeitsförderung, SGB IV 3 SGB X AMTSHILFEPFLICHTTRANSLATE THIS PAGE Sozialgesetzbuch (SGB X) Zehntes Buch Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz. Stand: Neugefasst durch Bek. v. 18.1.2001 I 130; Zuletzt geändert durch Art. 5 G v. 18.5.2021 I 1122 35 BVG - SOZIALGESETZBUCH (SGBTRANSLATE THIS PAGE (6) Für Beschädigte, die infolge der Schädigung dauernder Pflege im Sinne des Absatzes 1 bedürfen, werden, wenn geeignete Pflege sonst nicht sichergestellt werden kann, die Kosten der nicht nur vorübergehenden Heimpflege, soweit sie Unterkunft, Verpflegung und Betreuung einschließlich notwendiger Pflege umfassen, unter Anrechnung auf die Versorgungsbezüge übernommen. 16 SGB X AUSGESCHLOSSENE PERSONENTRANSLATE THIS PAGE Das ausgeschlossene Mitglied darf bei der weiteren Beratung und Beschlussfassung nicht zugegen sein. (5) Angehörige im Sinne des Absatzes 1 Nr. 2 und 4 sind. 1. der Verlobte, 2. der Ehegatte oder Lebenspartner, 3. Verwandte und Verschwägerte gerader Linie, 4. 132L SGB V VERSORGUNG MIT AUSSERKLINISCHER …TRANSLATE THIS PAGE Oktober 2022 gemeinsame Rahmenempfehlungen über die einheitliche und flächendeckende Versorgung mit außerklinischer Intensivpflege zu vereinbaren. Vor Abschluss der Vereinbarung ist der Kassenärztlichen Bundesvereinigung und der Deutschen Krankenhausgesellschaft Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. 23C SGB IV SONSTIGE NICHT BEITRAGSPFLICHTIGE …TRANSLATE THIS PAGE Sozialgesetzbuch (SGB IV) Viertes Buch Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung. Stand: Neugefasst durch Bek. v. 12.11.2009 I 3710, 3973; 2011 I 363; Zuletzt geändert durch Art. 14b G v. 24.2.2021 BGBl I 274 73 SGB IX REISEKOSTENTRANSLATE THIS PAGE Zu den Reisekosten gehören auch die Kosten. 1. für besondere Beförderungsmittel, deren Inanspruchnahme wegen der Art oder Schwere der Behinderung erforderlich ist, 2. für eine wegen der Behinderung erforderliche Begleitperson einschließlich des für die Zeit der Begleitung entstehenden Verdienstausfalls, 3. 156 SGB IX BEGRIFF DES ARBEITSPLATZESTRANSLATE THIS PAGE 6. Personen, deren Arbeits-, Dienst- oder sonstiges Beschäftigungsverhältnis wegen Wehr- oder Zivildienst, Elternzeit, unbezahlten Urlaubs, wegen Bezuges einer Rente auf Zeit oder bei Altersteilzeitarbeit in der Freistellungsphase (Verblockungsmodell) ruht, solange für sie eine Vertretung eingestellt ist. (3) Als Arbeitsplätze gelten ferner 54 SGB XII LEISTUNGEN DER EINGLIEDERUNGSHILFETRANSLATE THIS PAGE 2. Hilfe zur schulischen Ausbildung für einen angemessenen Beruf einschließlich des Besuchs einer Hochschule, 3. Hilfe zur Ausbildung für eine sonstige angemessene Tätigkeit, 4. Hilfe in vergleichbaren sonstigen Beschäftigungsstätten nach § 56, 5. nachgehende Hilfe zur Sicherung der Wirksamkeit der ärztlichen und ärztlich verordneten 82A SGB XI AUSBILDUNGSVERGÜTUNGTRANSLATE THIS PAGE (1) Die Ausbildungsvergütung im Sinne dieser Vorschrift umfasst die Vergütung, die aufgrund von Rechtsvorschriften, Tarifverträgen, entsprechenden allgemeinen Vergütungsregelungen oder aufgrund vertraglicher Vereinbarungen an Personen, die nach Bundesrecht in der Altenpflege oder nach Landesrecht in der Altenpflegehilfe ausgebildet werden, während der Dauer ihrer praktischen oder SOZIALGESETZBUCH (SGB) SOZIALGESETZBUCH (SGB)* SGB I
* SGB II
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Sozialgesetzbuch (SGB): Auf den nachfolgenden Seiten steht Ihnen das Sozialgesetzbuch (SGB) mit seinen zwölf Teilen als Nachschlagewerkzur Verfügung.
Diese beinhalten im Einzelnen: SGB I Sozialgesetzbuch - Allgemeiner Teil , SGB II Sozialgesetzbuch - Grundsicherung für Arbeitsuchende , SGB III Sozialgesetzbuch - Arbeitsförderung , SGB IV Sozialgesetzbuch - Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung , SGB V Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Krankenversicherung , SGB VI Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Rentenversicherung , SGB VII Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Unfallversicherung , SGB VIII Sozialgesetzbuch - Kinder- und Jugendhilfe , SGB IX Sozialgesetzbuch - Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen , SGB X Sozialgesetzbuch - Verwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz , SGB XI Sozialgesetzbuch- Soziale Pflegeversicherung und SGB XII Sozialgesetzbuch -Sozialhilfe .
Das Sozialgesetzbuch ist im Volltext durchsuchbar. Im Verzeichnis-Sozialrecht finden Sie externe, weiterführende Seiten zu Themen wie Arbeitsrecht, Arbeitslosigkeit, Sozialhilfe und Behinderung, zum Bereich Versicherung und eine Übersicht mit Beratungsstellen, vorwiegend für den sozialrechtlichen Bereich. RECHTSBERATUNG ZUM SOZIALRECHT Rechtsberatung Sozialrecht Für eine Rechtsberatung, nicht nur zum Sozialrecht, ist im Verzeichnis-Sozialrecht ein Anwaltsverzeichnis eingerichtet.* Volltextsuche
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