NETZPOLITIK.ORGTRANSLATE THIS PAGEDOSSIERS & RECHERCHENPODCAST14-TAGETRANSPARENZNEWSLETTERNETZWERK In der neuen Folge unseres Hintergrund-Podcasts gibt es mal wieder einen Einblick in das Organisationsgefüge von netzpolitik.org. Wir erzählen euch von unseren Klausurtagungen, bei denen wir die großen Weichen stellen und die kleinen Erlebnisse feiern. „DIE BASIS“: EINE SCHRECKLICH NETTE PARTEITRANSLATE THIS PAGE Die Corona-Protest-Partei „Die Basis“ tritt im Herbst bei der Bundestagswahl an. Sie hat sich dafür einen freundlichen Anstrich verpasst. Doch einige Akteure sind vor allem mit demokratiefeindlichen Äußerungen aufgefallen, wie Recherchen von netzpolitik.org und dem

SPIEGEL zeigen.

„WOLF CULTURE“: HOW HUAWEI CONTROLS ITS EMPLOYEES IN EUROPE Former employees accuse Huawei of discrimination. How massively the company interferes in their private lives and how it keeps its staff in line is revealed by internal documents and covert audio recordings that netzpolitik.org and the media partners of The Signals Network

have analysed.

EDIT POLICY: URHEBERRECHT UND FAN FICTIONTRANSLATE THIS PAGE Demnach fällt selbst die äußerst wacklige Rechtsgrundlage für Fan Fiction, die das deutsche Urheberrecht bislang kannte, künftig weg. Solange Deutschland die Ausnahme für Karikatur, Parodie und Pastiche nicht umgesetzt hat, gibt es also aktuell neben den Grundrechten überhaupt keine gesetzliche Regelung, die solche Werke absichert. GREENCHECK-APP: GREENCHECK-APP: ÖSTERREICH WILL …TRANSLATE THIS

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Laut geleakten Plänen will die österreichische Regierung für Impf- und Testnachweise zentrale Server einrichten, die jedes Mal befragt werden, wenn jemand ein Lokal oder einen Veranstaltungsorte betreten möchte. Datenschützer:innen äußern schwerwiegende Bedenken.

CROWDNOTIFIER

Während Deutschland über den Einsatz der Luca-App diskutiert, haben Forscherinnen und Forscher längst ein Verfahren entwickelt, mit dem man in Bars oder Läden einchecken kann – ganz ohne Deanonymisierung beim Gesundheitsamt. Die Funktion wird gerade in die offizielle Corona-Warn-App eingebaut. Doch die Regeln der Länder verhindern HANDYAUSWERTUNG RECHTSWIDRIG: NIEDERLAGE FÜR DAS …TRANSLATE THIS

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Das BAMF hat zu Unrecht das Handy einer Geflüchteten aus Afghanistan ausgelesen, hat das Verwaltungsgericht Berlin festgestellt. Auch wenn das BAMF nun seine Praxis noch nicht generell umstellen muss, ist die Entscheidung ein wichtiges Signal für die Grundrechte

Schutzsuchender.

DISCRIMINATION: TIKTOK CURBED REACH FOR PEOPLE WITH TikTok, the fast-growing social network from China, has used unusual measures to protect supposedly vulnerable users. The platform instructed its moderators to mark videos of people with disabilities and limit their reach. Queer and fat people also ended up on a list of „special users“ whose videos were regarded as a bullying risk by STOP COMPLAINING ABOUT US!: TIKTOK’S CRITICISM AND Criticism of TikTok was unwelcome. One of the rules netzpolitik.org was able to see was „content depicting an attack on TikTok“. It said that „constructive criticism“ and „feedback“ were allowed. For content „attacking, condemning or criticizing TikTok“, the moderators were advised to mark the videos as „Not

Recommend“.

DESINFORMATION AUS ÖSTERREICH: „VERTRAUEN SIE PROFIS!“TRANSLATE

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Das rechte Portal „Unser Mitteleuropa“ einer Londoner Briefkastenfirma nimmt Deutschland ins Visier. Die Hintermänner sind nicht nur für die AfD-Fraktion in Mecklenburg-Vorpommern tätig – einer arbeitet auch in einem österreichischen Bundesministerium. NETZPOLITIK.ORGTRANSLATE THIS PAGEDOSSIERS & RECHERCHENPODCAST14-TAGETRANSPARENZNEWSLETTERNETZWERK In der neuen Folge unseres Hintergrund-Podcasts gibt es mal wieder einen Einblick in das Organisationsgefüge von netzpolitik.org. Wir erzählen euch von unseren Klausurtagungen, bei denen wir die großen Weichen stellen und die kleinen Erlebnisse feiern. „DIE BASIS“: EINE SCHRECKLICH NETTE PARTEITRANSLATE THIS PAGE Die Corona-Protest-Partei „Die Basis“ tritt im Herbst bei der Bundestagswahl an. Sie hat sich dafür einen freundlichen Anstrich verpasst. Doch einige Akteure sind vor allem mit demokratiefeindlichen Äußerungen aufgefallen, wie Recherchen von netzpolitik.org und dem

SPIEGEL zeigen.

„WOLF CULTURE“: HOW HUAWEI CONTROLS ITS EMPLOYEES IN EUROPE Former employees accuse Huawei of discrimination. How massively the company interferes in their private lives and how it keeps its staff in line is revealed by internal documents and covert audio recordings that netzpolitik.org and the media partners of The Signals Network

have analysed.

EDIT POLICY: URHEBERRECHT UND FAN FICTIONTRANSLATE THIS PAGE Demnach fällt selbst die äußerst wacklige Rechtsgrundlage für Fan Fiction, die das deutsche Urheberrecht bislang kannte, künftig weg. Solange Deutschland die Ausnahme für Karikatur, Parodie und Pastiche nicht umgesetzt hat, gibt es also aktuell neben den Grundrechten überhaupt keine gesetzliche Regelung, die solche Werke absichert. GREENCHECK-APP: GREENCHECK-APP: ÖSTERREICH WILL …TRANSLATE THIS

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Laut geleakten Plänen will die österreichische Regierung für Impf- und Testnachweise zentrale Server einrichten, die jedes Mal befragt werden, wenn jemand ein Lokal oder einen Veranstaltungsorte betreten möchte. Datenschützer:innen äußern schwerwiegende Bedenken.

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Während Deutschland über den Einsatz der Luca-App diskutiert, haben Forscherinnen und Forscher längst ein Verfahren entwickelt, mit dem man in Bars oder Läden einchecken kann – ganz ohne Deanonymisierung beim Gesundheitsamt. Die Funktion wird gerade in die offizielle Corona-Warn-App eingebaut. Doch die Regeln der Länder verhindern HANDYAUSWERTUNG RECHTSWIDRIG: NIEDERLAGE FÜR DAS …TRANSLATE THIS

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Das BAMF hat zu Unrecht das Handy einer Geflüchteten aus Afghanistan ausgelesen, hat das Verwaltungsgericht Berlin festgestellt. Auch wenn das BAMF nun seine Praxis noch nicht generell umstellen muss, ist die Entscheidung ein wichtiges Signal für die Grundrechte

Schutzsuchender.

DISCRIMINATION: TIKTOK CURBED REACH FOR PEOPLE WITH TikTok, the fast-growing social network from China, has used unusual measures to protect supposedly vulnerable users. The platform instructed its moderators to mark videos of people with disabilities and limit their reach. Queer and fat people also ended up on a list of „special users“ whose videos were regarded as a bullying risk by STOP COMPLAINING ABOUT US!: TIKTOK’S CRITICISM AND Criticism of TikTok was unwelcome. One of the rules netzpolitik.org was able to see was „content depicting an attack on TikTok“. It said that „constructive criticism“ and „feedback“ were allowed. For content „attacking, condemning or criticizing TikTok“, the moderators were advised to mark the videos as „Not

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Das rechte Portal „Unser Mitteleuropa“ einer Londoner Briefkastenfirma nimmt Deutschland ins Visier. Die Hintermänner sind nicht nur für die AfD-Fraktion in Mecklenburg-Vorpommern tätig – einer arbeitet auch in einem österreichischen Bundesministerium. CORONA-SCHNELLTESTS: DEINE …TRANSLATE THIS PAGE Deine Personalausweisnummer geht kein Testzentrum etwas an. Viele Schnelltestzentren verlangen bei der Anmeldung die Personalausweis- oder Reisepassnummer als Pflichtfeld. Diese musst und solltest Du nicht angeben. Mit einem einfachen Trick kannst Du Dich dagegen wehren. Corona-Schnelltests gehören mittlerweile zum Alltag. CORONA-KRISE: EU-SYSTEM FÜR DIGITALES IMPFZERTIFIKAT …TRANSLATE

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EU-System für digitales Impfzertifikat gestartet. Die EU hat ihre Schnittstelle fertiggestellt, mit der sich Zertifikate über Corona-Impfungen, Genesungen oder Tests prüfen lassen. Sieben Staaten haben ihren digitalen Nachweis schon angeschlossen, auch Deutschland. Allerdings gibt es den QR-Code hier bisher nur in Testprojekten. URHEBERRECHTSREFORM: UPLOADFILTER WERDEN GESETZTRANSLATE THIS PAGE Mit dem Urheberrechts-Diensteanbietergesetz werden erstmals Uploadfilter gesetzlich vorgeschrieben. Nach diesem Dammbruch ist zu befürchten, dass Uploadfilter künftig nicht nur zur automatisierten Durchsetzung des Urheberrechts zum Einsatz kommen, sondern zum universalen Regulierungswerkzeug werden. STREIT UM IMPFSTOFF-PATENTE: WAS HINTER DEM TRIPS …TRANSLATE THIS

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Was hinter dem TRIPS Waiver steckt. Die USA machen den Weg frei, um den Schutz geistiger Eigentumsrechte für Covid-19-Impfstoffe auszusetzen. Über Zugang zu Medikamenten wird bei der WTO bereits seit über 20 Jahren gerungen. Zu den Hintergründen. Erst wenn alle Zugang zu Impfungen haben, lässt sich die Pandemie beenden. SPUR NACH RUSSLAND: WAS HINTER DER …TRANSLATE THIS PAGE Eine Londoner Agentur bietet Influencer:innen auf der ganzen Welt Geld an, damit sie falsche Behauptungen über den Impfstoff von Biontech/Pfizer verbreiten. Mehrere beißen an und veröffentlichen Videos. Recherchen von netzpolitik.org und dem ARD-Magazin Kontraste zeigen: Hinter der Kampagne steckt eine Werbefirma, die vor allem in

Russland operiert.

EXPERTENANHÖRUNG ZUR URHEBERRECHTSNOVELLE: „DAS …TRANSLATE THIS

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Expertenanhörung zur Urheberrechtsnovelle „Das Beste, das dem Urheberrecht passieren konnte“? „Das Beste, das dem Urheberrecht passieren konnte“? Am Montag fand im Deutschen Bundestag eine Anhörung zur Urheberrechtsreform statt. Dort ging es vor allem um den umstrittenen Artikel 17 und die drohende Gefahr durch Uploadfilter. DESINFORMATION AUS ÖSTERREICH: „VERTRAUEN SIE PROFIS!“TRANSLATE

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Das rechte Portal „Unser Mitteleuropa“ einer Londoner Briefkastenfirma nimmt Deutschland ins Visier. Die Hintermänner sind nicht nur für die AfD-Fraktion in Mecklenburg-Vorpommern tätig – einer arbeitet auch in einem österreichischen Bundesministerium. STRAFRECHT: WEITERE TATEN WERDEN ALS STALKING STRAFBARTRANSLATE THIS

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Weitere Taten werden als Stalking strafbar. Auch digitales Ausspähen, Einschüchterung und das Vortäuschen einer falschen Identität fallen in Zukunft unter den Straftatbestand Stalking. Die Bundesregierung hat eine entsprechende Gesetzesreform gebilligt. Expert:innen warnen, dass weitere Maßnahmen folgen müssen. NEUE SPIELREGELN: WARUM GOOGLE COOKIE-TRACKING …TRANSLATE THIS PAGE Warum Google Cookie-Tracking abschafft. Ein Update in Googles Browser Chrome soll in wenigen Wochen einer verbreiteten Form der Datensammelei im Netz ein Ende bereiten. Doch der vermeintliche Schlag gegen Tracking könnte die Dominanz Googles stärken, glauben Beobachter:innen. 03.03.2021 um 15:00 Uhr - Alexander Fanta - in

Datenschutz - 11

FACEBOOK CUSTOM AUDIENCE ILLEGAL WITHOUT EXPLICIT USER Online shops and marketers routinely share customer data with Facebook to reach them with targeted advertising. Turns out: in many cases this is illegal. A ground-breaking decision by a German Data Protection Authority recently ruled that matching customers’ email addresses with their Facebook accounts requires their explicit consent. NETZPOLITIK.ORGTRANSLATE THIS PAGEDOSSIERS & RECHERCHENPODCAST14-TAGETRANSPARENZNEWSLETTERNETZWERK In der neuen Folge unseres Hintergrund-Podcasts gibt es mal wieder einen Einblick in das Organisationsgefüge von netzpolitik.org. Wir erzählen euch von unseren Klausurtagungen, bei denen wir die großen Weichen stellen und die kleinen Erlebnisse feiern. „DIE BASIS“: EINE SCHRECKLICH NETTE PARTEITRANSLATE THIS PAGE Die Corona-Protest-Partei „Die Basis“ tritt im Herbst bei der Bundestagswahl an. Sie hat sich dafür einen freundlichen Anstrich verpasst. Doch einige Akteure sind vor allem mit demokratiefeindlichen Äußerungen aufgefallen, wie Recherchen von netzpolitik.org und dem

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Während Deutschland über den Einsatz der Luca-App diskutiert, haben Forscherinnen und Forscher längst ein Verfahren entwickelt, mit dem man in Bars oder Läden einchecken kann – ganz ohne Deanonymisierung beim Gesundheitsamt. Die Funktion wird gerade in die offizielle Corona-Warn-App eingebaut. Doch die Regeln der Länder verhindern EDIT POLICY: URHEBERRECHT UND FAN FICTIONTRANSLATE THIS PAGE Demnach fällt selbst die äußerst wacklige Rechtsgrundlage für Fan Fiction, die das deutsche Urheberrecht bislang kannte, künftig weg. Solange Deutschland die Ausnahme für Karikatur, Parodie und Pastiche nicht umgesetzt hat, gibt es also aktuell neben den Grundrechten überhaupt keine gesetzliche Regelung, die solche Werke absichert. GREENCHECK-APP: GREENCHECK-APP: ÖSTERREICH WILL …TRANSLATE THIS

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Laut geleakten Plänen will die österreichische Regierung für Impf- und Testnachweise zentrale Server einrichten, die jedes Mal befragt werden, wenn jemand ein Lokal oder einen Veranstaltungsorte betreten möchte. Datenschützer:innen äußern schwerwiegende Bedenken. HANDYAUSWERTUNG RECHTSWIDRIG: NIEDERLAGE FÜR DAS …TRANSLATE THIS

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Das BAMF hat zu Unrecht das Handy einer Geflüchteten aus Afghanistan ausgelesen, hat das Verwaltungsgericht Berlin festgestellt. Auch wenn das BAMF nun seine Praxis noch nicht generell umstellen muss, ist die Entscheidung ein wichtiges Signal für die Grundrechte

Schutzsuchender.

DISCRIMINATION: TIKTOK CURBED REACH FOR PEOPLE WITH TikTok, the fast-growing social network from China, has used unusual measures to protect supposedly vulnerable users. The platform instructed its moderators to mark videos of people with disabilities and limit their reach. Queer and fat people also ended up on a list of „special users“ whose videos were regarded as a bullying risk by

FRAMING MANUAL

6 tragsakzeptanz) und Zuverlässigkeit (Reform & Zukunft). Zum anderen verfügt es über eine Einleitung, die die empirischen Grundlagen der Framing­M ethode umreißt, als auch über Hinweise zur optimalen sprachlichen Umsetzung aller : MESSENGER SIGNAL BEKOMMT 50 MILLIONEN DOLLAR …TRANSLATE THIS PAGE Der Instant Messenger Signal bekommt eine eigene Stiftung und eine Anschubfinanzierung von 50 Millionen Dollar. Das verkündete der Signal-Entwickler Moxie Marlinspike im Blog des Messengers.Es sei für Signal nie eine Option gewesen, Venture-Kapital anzunehmen und einen einen kommerziellen Dienst anzubieten, weswegen der Weg einer nicht-kommerziellen Stiftung gewählt NETZPOLITIK.ORGTRANSLATE THIS PAGEDOSSIERS & RECHERCHENPODCAST14-TAGETRANSPARENZNEWSLETTERNETZWERK In der neuen Folge unseres Hintergrund-Podcasts gibt es mal wieder einen Einblick in das Organisationsgefüge von netzpolitik.org. Wir erzählen euch von unseren Klausurtagungen, bei denen wir die großen Weichen stellen und die kleinen Erlebnisse feiern. „DIE BASIS“: EINE SCHRECKLICH NETTE PARTEITRANSLATE THIS PAGE Die Corona-Protest-Partei „Die Basis“ tritt im Herbst bei der Bundestagswahl an. Sie hat sich dafür einen freundlichen Anstrich verpasst. Doch einige Akteure sind vor allem mit demokratiefeindlichen Äußerungen aufgefallen, wie Recherchen von netzpolitik.org und dem

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Laut geleakten Plänen will die österreichische Regierung für Impf- und Testnachweise zentrale Server einrichten, die jedes Mal befragt werden, wenn jemand ein Lokal oder einen Veranstaltungsorte betreten möchte. Datenschützer:innen äußern schwerwiegende Bedenken. HANDYAUSWERTUNG RECHTSWIDRIG: NIEDERLAGE FÜR DAS …TRANSLATE THIS

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FRAMING MANUAL

6 tragsakzeptanz) und Zuverlässigkeit (Reform & Zukunft). Zum anderen verfügt es über eine Einleitung, die die empirischen Grundlagen der Framing­M ethode umreißt, als auch über Hinweise zur optimalen sprachlichen Umsetzung aller : MESSENGER SIGNAL BEKOMMT 50 MILLIONEN DOLLAR …TRANSLATE THIS PAGE Der Instant Messenger Signal bekommt eine eigene Stiftung und eine Anschubfinanzierung von 50 Millionen Dollar. Das verkündete der Signal-Entwickler Moxie Marlinspike im Blog des Messengers.Es sei für Signal nie eine Option gewesen, Venture-Kapital anzunehmen und einen einen kommerziellen Dienst anzubieten, weswegen der Weg einer nicht-kommerziellen Stiftung gewählt CORONA-SCHNELLTESTS: DEINE …TRANSLATE THIS PAGE Deine Personalausweisnummer geht kein Testzentrum etwas an. Viele Schnelltestzentren verlangen bei der Anmeldung die Personalausweis- oder Reisepassnummer als Pflichtfeld. Diese musst und solltest Du nicht angeben. Mit einem einfachen Trick kannst Du Dich dagegen wehren. Corona-Schnelltests gehören mittlerweile zum Alltag. „DIE BASIS“: EINE SCHRECKLICH NETTE PARTEITRANSLATE THIS PAGE Die Corona-Protest-Partei „Die Basis“ tritt im Herbst bei der Bundestagswahl an. Sie hat sich dafür einen freundlichen Anstrich verpasst. Doch einige Akteure sind vor allem mit demokratiefeindlichen Äußerungen aufgefallen, wie Recherchen von netzpolitik.org und dem

SPIEGEL zeigen.

URHEBERRECHTSREFORM: UPLOADFILTER WERDEN GESETZTRANSLATE THIS PAGE Mit dem Urheberrechts-Diensteanbietergesetz werden erstmals Uploadfilter gesetzlich vorgeschrieben. Nach diesem Dammbruch ist zu befürchten, dass Uploadfilter künftig nicht nur zur automatisierten Durchsetzung des Urheberrechts zum Einsatz kommen, sondern zum universalen Regulierungswerkzeug werden. KÜNSTLICHE INTELLIGENZ: CHINA TESTET …TRANSLATE THIS PAGE Die chinesische Region Xinjiang ist das Versuchsfeld für die extremsten Überwachungsmaßnahmen der Welt. Seit Jahren unterdrückt die Zentralregierung Chinas die muslimische Minderheit mit unterschiedlichsten Methoden. Nun testet sie dort eine moderne Variante des Lügendetektors. STREIT UM IMPFSTOFF-PATENTE: WAS HINTER DEM TRIPS …TRANSLATE THIS

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Was hinter dem TRIPS Waiver steckt. Die USA machen den Weg frei, um den Schutz geistiger Eigentumsrechte für Covid-19-Impfstoffe auszusetzen. Über Zugang zu Medikamenten wird bei der WTO bereits seit über 20 Jahren gerungen. Zu den Hintergründen. Erst wenn alle Zugang zu Impfungen haben, lässt sich die Pandemie beenden. SPUR NACH RUSSLAND: WAS HINTER DER …TRANSLATE THIS PAGE Eine Londoner Agentur bietet Influencer:innen auf der ganzen Welt Geld an, damit sie falsche Behauptungen über den Impfstoff von Biontech/Pfizer verbreiten. Mehrere beißen an und veröffentlichen Videos. Recherchen von netzpolitik.org und dem ARD-Magazin Kontraste zeigen: Hinter der Kampagne steckt eine Werbefirma, die vor allem in

Russland operiert.

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Weitere Taten werden als Stalking strafbar. Auch digitales Ausspähen, Einschüchterung und das Vortäuschen einer falschen Identität fallen in Zukunft unter den Straftatbestand Stalking. Die Bundesregierung hat eine entsprechende Gesetzesreform gebilligt. Expert:innen warnen, dass weitere Maßnahmen folgen müssen. DESINFORMATION AUS ÖSTERREICH: „VERTRAUEN SIE PROFIS!“TRANSLATE

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Das rechte Portal „Unser Mitteleuropa“ einer Londoner Briefkastenfirma nimmt Deutschland ins Visier. Die Hintermänner sind nicht nur für die AfD-Fraktion in Mecklenburg-Vorpommern tätig – einer arbeitet auch in einem österreichischen Bundesministerium. EXPERTENANHÖRUNG ZUR URHEBERRECHTSNOVELLE: „DAS …TRANSLATE THIS

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Expertenanhörung zur Urheberrechtsnovelle „Das Beste, das dem Urheberrecht passieren konnte“? „Das Beste, das dem Urheberrecht passieren konnte“? Am Montag fand im Deutschen Bundestag eine Anhörung zur Urheberrechtsreform statt. Dort ging es vor allem um den umstrittenen Artikel 17 und die drohende Gefahr durch Uploadfilter. NEUE SPIELREGELN: WARUM GOOGLE COOKIE-TRACKING …TRANSLATE THIS PAGE Warum Google Cookie-Tracking abschafft. Ein Update in Googles Browser Chrome soll in wenigen Wochen einer verbreiteten Form der Datensammelei im Netz ein Ende bereiten. Doch der vermeintliche Schlag gegen Tracking könnte die Dominanz Googles stärken, glauben Beobachter:innen. 03.03.2021 um 15:00 Uhr - Alexander Fanta - in

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vor 2 Stunden

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Marie Bröckling -

15.04.2020 um 13:13 Uhr - 17 Ergänzungen DEINE SPENDE ERMÖGLICHT UNSERE ARBEIT! Das Angebot von netzpolitik.org finanziert sich fast komplett aus den Spenden von Leserinnen und Lesern. Unterstütze mit Deiner Spende

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Dominic Lammar ,

Julia Barthel -

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Markus Beckedahl -

15.04.2020 um 18:11 Uhr - 7 Ergänzungen Öffentlichkeit JUGENDMEDIENSCHUTZ REFORMVERSUCH FÜR EINEN DINOSAURIER Bundesfamilienministerin Franziska Giffey möchte das Jugendschutzgesetz reformieren, denn der Jugendmedienschutz in Deutschland ist längst nicht mehr zeitgemäß. Doch Giffeys Vorschlag stößt auf Widerstand. Lesen Sie diesen Artikel: Reformversuch für einen Dinosaurier

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14.04.2020 um 14:24 Uhr - 6 Ergänzungen Demokratie FRITZFEED

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Mit einem neuen Jugendportal will die rechte Szene Anhänger:innen ködern. Die Macher:innen haben enge Verbindungen zu AfD-Politikern und ins rechtsextreme Milieu. Wer hinter den Artikeln steckt, soll

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11.04.2020 um 11:19 Uhr - 12 Ergänzungen Netzpolitik Podcast NPP 200 DEUTSCHLAND STEHT STILL Bewegen sich die Menschen im Lockdown tatsächlich weniger als sonst? Zeigen die aktuellen Maßnahmen gegen die Verbreitung von Covid-19 Wirkung? Am Robert Koch-Institut modellieren das Wissenschaftler:innen mit aggregierten Handy-Bewegungsdaten. Frank Schlosser erklärt im Podcast, was sich in Deutschland verändert hat. Lesen Sie diesen Artikel: Deutschland steht still weiterlesen

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11.04.2020 um 08:00 Uhr Öffentlichkeit WOCHENRÜCKBLICK KW 15 MIT LAUTSPRECHERDROHNEN GEGEN CORONA Expert:innen streiten sich über die richtige Ausgestaltung von Contact-Tracing-Anwendungen. In Niedersachsen übermitteln Gesundheitsämter weiter Daten über Corona-Infizierte an die Polizei. Und mindestens ein EU-Finanzminister nutzt Zoom für Videokonferenzen mit seinen Kolleg:innen. Die Nachrichten der Woche im Überblick. Lesen Sie diesen Artikel: Mit Lautsprecherdrohnen gegen Corona

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Dominic Lammar -

10.04.2020 um 18:00 Uhr Alle Artikel chronologisch

DIE BESTEN RESTE

Was vom Tage übrig blieb WAS VOM TAGE ÜBRIG BLIEB MÄUSE, MARKETING UND MICROSOFT

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DER NETZPOLITIK-PODCAST

IN EIGENER SACHE

In eigener Sache TRANSPARENZBERICHT UNSERE EINNAHMEN UND AUSGABEN IM FEBRUAR 2020

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Chris Köver -

08.04.2020 um 14:26 Uhr - 14 Ergänzungen Datenschutz CORONAVIRUS ROBERT KOCH-INSTITUT SAMMELT GESUNDHEITSDATEN PER FITNESS-TRACKER Besitzer:innen von Fitnessarmbändern sollen ihre Gesundheitsdaten der Forschung zum Coronavirus zur Verfügung zu stellen, bittet das Robert Koch-Institut. Die Behörde hat heute eine App vorgestellt, die mit pseudonymisierten Daten Symptome einer Corona-Infektion erkennen und die geografische Ausbreitung erfassen soll. Quelloffen ist die

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07.04.2020 um 19:33 Uhr - 5 Ergänzungen

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Matthias Monroy -

04.04.2020 um 20:25 Uhr - 6 Ergänzungen Überwachung CORONAVIRUS DIE KRISE ALS HEBEL FÜR ÜBERWACHUNG UND KONTROLLE Weltweit bauen demokratische Staaten Grundrechte ab, um gegen das Coronavirus vorzugehen. Manchen Regierungen scheint das aber nur ein vordergründiges Anliegen zu sein. Leichtfertig abgesegnet könnten temporäre Maßnahmen zur Dauereinrichtung werden – und zum Schuss

ins eigene Knie.

Lesen Sie diesen Artikel: Die Krise als Hebel für Überwachung und Kontrolle weiterlesen Tomas Rudl - 26.03.2020 um 13:39 Uhr - 12 Ergänzungen Überwachung VERSCHÄRFUNG DES INFEKTIONSSCHUTZGESETZES FLUGGASTDATEN FÜR GESUNDHEITSÄMTER Ursprünglich verursachte die geplante Handydatenauswertung in Gesundheitsminister Spahns Vorschlag für eine Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes Aufregung. Inzwischen ist dieser Ansatz aus dem Entwurf geflogen, die Gesundheitsämter sollen trotzdem umstrittene Daten direkt vom BKA bekommen können. Lesen Sie diesen Artikel: Fluggastdaten für Gesundheitsämter

weiterlesen

Anna Biselli - 25.03.2020 um

14:37 Uhr

Überwachung DROHNENABWEHR 420 MILLIONEN EURO FÜR DEN LUFTKAMPF Die Bundespolizei will 14 zivile Flughäfen mit Anlagen zur Bekämpfung unerwünschter Drohnen ausrüsten. Die Kosten für ein einzelnes System veranschlagt die Bundesregierung mit 30 Millionen Euro. Ein Prototyp wird derzeit von einem Rüstungskonzern und der Bundeswehr in Hamburg erprobt. Lesen Sie diesen Artikel: 420 Millionen Euro für den Luftkampf

weiterlesen

Matthias Monroy -

25.03.2020 um 08:56 Uhr

NETZE

Netzneutralität, Breitbandausbau, Plattformen, Freie Netze, Störerhaftung und Internet Governance. Netze BREITBANDAUSBAU VIELE KOMMUNEN WARTEN NOCH AUF DEN SPATENSTICH Vor fünf Jahren vorgestellt, zeigt das Förderprogramm für den Breitbandausbau langsam Wirkung. Im Vorjahr flossen erstmals nennenswerte Summen an Ausbauprojekte. Aber immer noch handelt es sich um einen Bruchteil der Mittel, die das Verkehrsministerium

bereithält.

Lesen Sie diesen Artikel: Viele Kommunen warten noch auf den Spatenstich weiterlesen Tomas Rudl - 20.02.2020 um 08:42 Uhr - 4 Ergänzungen Netze SUBVENTIONEN FÜR BREITBANDAUSBAU WIEVIEL STAAT DARF’S SEIN? Nur langsam modernisiert Deutschland bislang seine digitale Infrastruktur. Nun will die Bundesregierung in Brüssel einen Plan absegnen lassen, von dem sie sich mehr Tempo verspricht. Die Branche fürchtet um den freien Markt. Andere warnen davor, Netzbetreiber mit Subventionen zuzuschütten. Lesen Sie diesen Artikel: Wieviel Staat darf’s sein? weiterlesen Tomas Rudl - 07.02.2020 um 10:14 Uhr - 5 Ergänzungen

ÖFFENTLICHKEIT

Meinungs- und Pressefreiheit, Zensur, Menschenrechte, Whistleblowing, Transparenz, Öffentlichkeitswandel, Datenjournalismus und Open

Data.

Öffentlichkeit WOCHENRÜCKBLICK KW 14 RETTET BLUETOOTH UNSERE DATEN? Eine Contact-Tracing-App, die auf Bluetooth-Technologie setzt, lässt Datenschützer:innen frohlocken. Ein Bündnis fordert Unterstützung für die digitale Zivilgesellschaft. Und Plattformen zieren sich, Tweets von Donald Trump zu löschen. Die Nachrichten der Woche im

Überblick.

Lesen Sie diesen Artikel: Rettet Bluetooth unsere Daten? weiterlesen

Dominic Lammar -

03.04.2020 um 18:51 Uhr Öffentlichkeit DESINFORMATION ÜBER CORONA POLITIKERLÜGEN BRINGEN PLATTFORMEN UNTER DRUCK Facebook, Twitter und Youtube löschen falsche Behauptungen des brasilianischen Präsidenten über Covid-19. Doch das bedeutet nicht, dass die Plattformen auch gegen Lügen von Donald Trump eingreifen. Lesen Sie diesen Artikel: Politikerlügen bringen Plattformen unter

Druck weiterlesen

Alexander Fanta -

02.04.2020 um 13:14 Uhr - 8 Ergänzungen Öffentlichkeit HASSKRIMINALITÄT BUNDESREGIERUNG WILL BEIM NETZWERKDURCHSETZUNGSGESETZ NACHBESSERN Die heute von der Bundesregierung beschlossene Überarbeitung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes soll Nutzern mehr Rechte einräumen. Derweil verteidigte Bundesjustizministerin Lambrecht ihre beiden Gesetzentwürfe, die noch vom Bundestag abgesegnet werden müssen. Lesen Sie diesen Artikel: Bundesregierung will beim Netzwerkdurchsetzungsgesetz nachbessern weiterlesen Tomas Rudl - 01.04.2020 um 18:08 Uhr - 4 Ergänzungen

WISSEN

Wissen BLACKBOX GENF STREIT UM EINE INTERNATIONALE URHEBERRECHTSREFORM Wissen BUNDESGERICHTSHOF DEUTSCHER WETTERDIENST DARF KEINE KOSTENLOSEN WETTERBERICHTE PER APP

ANBIETEN

Wissen COVID-19

SO VERANSCHAULICHEN DATENJOURNALIST:INNEN DAS CORONAVIRUS Wissen ABC DER OFFENHEIT WAS IST OPEN INNOVATION?

DEMOKRATIE

Alles zu digitaler Demokratie, politischer Kommunikation, Wahlkampf, e-Government, Wahlen, Lobbyismus, Campaigning, soziale Bewegungen &

Protest.

Demokratie VERSAMMLUNGSFREIHEIT PROTEST IM NETZ KANN KEINE DEMONSTRATIONEN ERSETZEN Die Kontaktbeschränkungen in der Corona-Krise erschweren auch Demonstrationen. Aktivist:innen können und wollen nicht all ihre Proteste ins Netz verlagern – und haben deshalb Probleme mit Polizei und Verwaltung. Dabei wäre Raum für Kompromisse. Lesen Sie diesen Artikel: Protest im Netz kann keine Demonstrationen ersetzen weiterlesen

Dominic Lammar -

10.04.2020 um 16:50 Uhr - 3 Ergänzungen Demokratie KFW-SONDERPROGRAMM WER GEMEINNÜTZIG GEGEN CORONA HILFT, BEKOMMT KEIN GELD Mit einem milliardenschweren Sonderprogramm greift die Bundesregierung der deutschen Wirtschaft unter die Arme. Doch staatliche Förderung gibt es nur für Unternehmen mit Gewinnabsichten. Gemeinnützige Initiativen, die auf eigene Kosten Schutzmasken und Ersatzteile herstellen, gehen leer aus. Lesen Sie diesen Artikel: Wer gemeinnützig gegen Corona hilft, bekommt kein Geld weiterlesen Tomas Rudl - 08.04.2020 um 17:00 Uhr - 4 Ergänzungen Demokratie #WIRVSVIRUS-HACKATHON DIE NÄCHSTEN SCHRITTE VOM SPRINT ZUM MARATHON 26.581 TeilnehmerInnen haben beim Hackathon an etwa 1.500 Projekten zur Coronakrise gearbeitet. Die OrganisatorInnen haben mit Hilfe von ExpertInnen und einer Fachjury nun 20 Projekte prämiert und ein Unterstützungskonzept vorgestellt. Lesen Sie diesen Artikel: Die nächsten Schritte vom Sprint zum Marathon weiterlesen Gastbeitrag , Thomas Gegenhuber, Clara Scheve, Laura Thäter, René Lührsen - 02.04.2020 um 10:12 Uhr - 3 Ergänzungen

TECHNOLOGIE

Künstliche Intelligenz, Drohnen, selbstfahrende Autos, Cyborgs, Roboter und IT-Sicherheit. Technologie CYBERSICHERHEIT EUROGRUPPE TAGTE MIT UMSTRITTENER APP ZOOM In Zeiten der Coronakrise finden selbst hochrangige EU-Treffen über Videokonferenz statt. Die Vorstellungen, was sichere Kommunikation bedeutet, liegen dabei allerdings weit auseinander. Lesen Sie diesen Artikel: Eurogruppe tagte mit umstrittener App Zoom

weiterlesen

Alexander Fanta -

09.04.2020 um 13:07 Uhr Technologie #WIRVSVIRUS-HACKATHON DER BUNDESREGIERUNG WENN SICH DIE ZIVILGESELLSCHAFT ORGANISIERT, UM GESELLSCHAFTLICHE

PROBLEME ZU LÖSEN

Der #WirvsVirus-Hackathon der Deutschen Bundesregierung wollte die Zivilgesellschaft mobilisieren, um digitale Lösungen für die Bewältigung der Herausforderungen in der Corona-Krise zu entwickeln. Eine Reflexion und Bilanz aus TeilnehmerInnensicht. Lesen Sie diesen Artikel: Wenn sich die Zivilgesellschaft organisiert, um gesellschaftliche Probleme zu lösen weiterlesen Gastbeitrag , Thomas Gegenhuber, René Lührsen, Laura Thäter, Clara Scheve - 25.03.2020 um 08:02 Uhr - 6 Ergänzungen Technologie LIEFERKETTENGESETZ ÜBERWACHUNGSTECHNOLOGIE UND MENSCHENRECHTLICHE SORGFALTSPFLICHTEN In Deutschland fehlt ein rechtlicher Rahmen, um Unternehmen bei Menschenrechtsverstößen in ihren Lieferketten haftbar zu machen. Dies gilt für alle Produkte, von importierter Kleidung bis hin zu exportierter Spähsoftware. Die Initiative Lieferkettengesetz möchte

das ändern.

Lesen Sie diesen Artikel: Überwachungstechnologie und menschenrechtliche Sorgfaltspflichten weiterlesen Gastbeitrag , Dr. Miriam Saage-Maaß - 09.03.2020 um 07:55 Uhr - 4 Ergänzungen

DOSSIERS

DER DATENSKANDAL

FACEBOOK & CAMBRIDGE ANALYTICA

Nutzerrechte

KLEINES EINMALEINS DER DIGITALEN SELBSTVERTEIDIGUNG NEUES AUS DEM FERNSEHRAT NSA-UNTERSUCHUNGSAUSSCHUSS

NUTZERRECHTE

Verbraucherschutz, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Algorithmen.... Nutzerrechte COVID-19 DER KAMPF GEGEN DEN ONLINE-WUCHER MIT DER ANGST Auf Amazon oder Ebay Kleinanzeigen versuchen Menschen, Gewinn mit der Angst vor dem neuartigen Coronavirus zu machen. Die Plattformen beginnen, dagegen vorzugehen. Doch einfach ist das nicht. Lesen Sie diesen Artikel: Der Kampf gegen den Online-Wucher mit der

Angst weiterlesen

Anna Biselli - 04.03.2020 um 13:30 Uhr - 11 Ergänzungen Nutzerrechte OFFENER BRIEF AN GOOGLE PRIVATSPHÄRE SOLL KEIN LUXUSGUT BLEIBEN Vorinstallierte Apps auf Android-Smartphones bedrohen die Privatsphäre ihrer Nutzer*innen. Mehr als 50 Nichtregierungsorganisationen fordern Google auf, das endlich zu

ändern.

Lesen Sie diesen Artikel: Privatsphäre soll kein Luxusgut bleiben

weiterlesen

Lucia Parbel -

08.01.2020 um 12:29 Uhr - 3 Ergänzungen

KULTUR

Meme, Veranstaltungen, Kunst, Museen, Remixe, Musik, Internetphänomene, Computerspiele und Archive.

Kultur CORONAVIRUS

DAS NETZ GEGEN DIE KRISE Im Netz erleben viele gerade eine Stimmung von Gemeinsinn und Aufbruch. Das macht Hoffnung, doch die Kräfte, die uns zu Profitmaximierung und Eigennutz getrieben haben, verschwinden nicht einfach. Ein Appell von Maren Kling, Michael Bukowski, Martin Oetting und Kai Schächtele. Lesen Sie diesen Artikel: Das Netz gegen die Krise weiterlesen

Gastbeitrag , Team

"vollehalle" - 02.04.2020 um 07:48 Uhr - 3 Ergänzungen Kultur MAKER-KULTUR IN DER CORONAKRISE BASTELN IST GUT FÜR DIE GESUNDHEIT Karneval ist vorbei und dennoch sind Masken gerade wieder schwer im Kommen. Das Bedecken von Mund und Nase schützt Mitmenschen vor der Ansteckung mit dem Coronavirus. Kaufen sollte man sie allerdings nicht, denn sonst fehlen sie in Krankenhäusern und Praxen. Sie selbst herzustellen, macht sowieso mehr Spaß. Lesen Sie diesen Artikel: Basteln ist gut für die Gesundheit

weiterlesen

Lucia Parbel -

25.03.2020 um 16:48 Uhr - 3 Ergänzungen In eigener Sache LIEBE LESERINNEN UND LESER INVESTIERT IN FREIHEIT. Mit einer Spende für netzpolitik.org stärkst Du eine der wichtigsten unabhängigen Informationsquellen für Freiheitsrechte und Verbraucherschutz im deutschsprachigen Raum. Wir recherchieren investigativ, schauen Wirtschaft und Politik auf die Finger, sind hartnäckig und geben der Zivilgesellschaft eine Stimme. Lesen Sie diesen Artikel: Investiert in Freiheit. weiterlesen

netzpolitik.org -

30.11.2017 um 18:15 Uhr - 33 Ergänzungen

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