HOME PAGE - TRANSPATENTTRANSLATE THIS PAGE Abkommen und Verträge. Finden Sie spezialisierte Anwälte weltweit für das Patent-, Marken-, Design-, Urheber- und Datenschutzrecht bei der Anwaltssuche von Transpatent. Anwaltssuche. ZUGABEVERORDNUNG IN DEUTSCHLAND deutsches WettbewerbsRECHT allgemeine Materialien TT Frames OHNE Frames SUCHEN FEEDBACK RA KRIEGER Die deutsche Zugabeverordnung – Stand: Juli 2001 –mitgeteilt und bearbeitet von Dr. jur. H. Jochen KriegerRechtsanwalt in Düsseldorf TT-BEGRIFFDeutschland WettbewerbsrechtAllgemein Zugabeverordnung1932/94 TRANSPATENT TT RABATTGESETZ IN DEUTSCHLAND deutsches WettbewerbsRECHT allgemeine Materialien TT Frames OHNE Frames SUCHEN FEEDBACK RA KRIEGER Das deutsche Rabattgesetz – Stand: Juli 2001 –mitgeteilt und bearbeitet von Dr. jur. H. Jochen KriegerRechtsanwalt in Düsseldorf TT-BEGRIFFDeutschland WettbewerbsrechtAllgemein Rabattgesetz 1933/86 TRANSPATENT TT-ZAHLDE5975004530Oktober 1987(15-16/X/87) Gesetz über LÄNDERLISTE UNTER EINBEZIEHUNG DES ISO-CODE 3166 mit ISO-Code und TT-LZ. entspricht der Codierung nach DIN EN 23166 / ISO 3166. Nachdem er sich im Devisengeschäft und bei der WIPO durchgesetzt hat, wird er auch von den VWD und TRANSPATENT neben der TT-Landeszahl ( TT-LZ ) verwandt. ist das 1949 konzipierte und bis heute bewährte Landeszahlenschema des TRANSPATENT-Auslandsdienstes. GEBRAUCHSMUSTERGESETZ (DEUTSCHLAND) Die zuständige oberste Bundesbehörde ist vor der Anordnung zu hören. Sie kann den Erlass einer Anordnung beantragen. Das Gebrauchsmuster ist in ein besonderes Register einzutragen. (2) Im Übrigen sind die Vorschriften des § 31 Abs. 5, § 50 Abs. 2 bis 4, der §§ 51 bis 56 des Patentgesetzes entsprechend anzuwenden. RICHTLINIEN FÜR DIE VERGÜTUNG VON …TRANSLATE THIS PAGE deutsches PatentRECHT ArbnErfG allgemeine Materialien TT Frames OHNE Frames SUCHEN FEEDBACK RA KRIEGER Vergütungsrichtlinien für Arbeitnehmererfindungen – Stand: November 2002 –mitgeteilt und bearbeitet von Dr. jur. H. Jochen KriegerRechtsanwalt in Düsseldorf TT-BEGRIFF Deutschland Patentrecht Allgemein RL zur Vergütungvon Arbeitnehmer-erfindungen TRANSPATENT TT-ZAHL DE597 GESCHMACKSMUSTERGESETZ ( DEUTSCHLAND ) Teil I/2004, Nr. 11 vom 18.3.2004, S. 390 ff.; in Kraft ab 1. Juni 2004)] (2) Die Landesregierungen werden ermächtigt, durch Rechtsverordnung die Geschmacksmusterstreitsachen für die Bezirke mehrerer Landgerichte einem von ihnen zuzuweisen, sofern dies der sachlichen Förderung oder schnelleren Erledigung der Verfahren dient. PCT - VERTRAG ÜBER DIE INTERNATIONALE …TRANSLATE THIS PAGE Inhaltsverzeichnis: Einleitende Bestimmungen. Artikel 1 Bildung eines Verbands Artikel 2 Begriffsbestimmungen. Kapitel I Internationale Anmeldung und internationale Recherche. Artikel 3 Die internationale Anmeldung Artikel 4 Der Antrag Artikel 5 Die Beschreibung Artikel 6 Die Ansprüche Artikel 7 Die Zeichnungen Artikel 8 Die Inanspruchnahme von Prioritäten Artikel 9 Der Anmelder PVÜ - PARISER VERBANDSÜBEREINKUNFT - STOCKHOLMER …TRANSLATE THIS

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Artikel 27Anwendung früherer Fassungen. (1) Diese Fassung der Übereinkunft ersetzt in den Beziehungen zwischen den Ländern, auf die sie anwendbar ist, und in dem Umfang, in dem sie anwendbar ist, die Pariser Verbandsübereinkunft vom 20. März 1883 und die folgenden revidierten Fassungen dieser Übereinkunft. (2) a) Für die, Länder,

auf

GEWERBLICHER RECHTSSCHUTZ IN HONGKONG ( HK647 ) TT-HOME TT-ARCHIV TT-NEWS Literatur in ADVOBOOK Letzte Änderung: 20.01.2016 Auslandsdienst gewerblicher Rechtsschutz HONGKONGCODE : HK647(Ab 1. Juli 1997 zur VR China gehörend als Sonderverwaltungsgebiet) Kurzberichte Dokumente Literatur TT-ROM AllgemeinTechn.Schutzrechte Marken Wettbewerb Kartell Geschmacksmuster Urheber Sortenschutz Kurzberichte sind alle zu HOME PAGE - TRANSPATENTTRANSLATE THIS PAGE Abkommen und Verträge. Finden Sie spezialisierte Anwälte weltweit für das Patent-, Marken-, Design-, Urheber- und Datenschutzrecht bei der Anwaltssuche von Transpatent. Anwaltssuche. ZUGABEVERORDNUNG IN DEUTSCHLAND deutsches WettbewerbsRECHT allgemeine Materialien TT Frames OHNE Frames SUCHEN FEEDBACK RA KRIEGER Die deutsche Zugabeverordnung – Stand: Juli 2001 –mitgeteilt und bearbeitet von Dr. jur. H. Jochen KriegerRechtsanwalt in Düsseldorf TT-BEGRIFFDeutschland WettbewerbsrechtAllgemein Zugabeverordnung1932/94 TRANSPATENT TT RABATTGESETZ IN DEUTSCHLAND deutsches WettbewerbsRECHT allgemeine Materialien TT Frames OHNE Frames SUCHEN FEEDBACK RA KRIEGER Das deutsche Rabattgesetz – Stand: Juli 2001 –mitgeteilt und bearbeitet von Dr. jur. H. Jochen KriegerRechtsanwalt in Düsseldorf TT-BEGRIFFDeutschland WettbewerbsrechtAllgemein Rabattgesetz 1933/86 TRANSPATENT TT-ZAHLDE5975004530Oktober 1987(15-16/X/87) Gesetz über LÄNDERLISTE UNTER EINBEZIEHUNG DES ISO-CODE 3166 mit ISO-Code und TT-LZ. entspricht der Codierung nach DIN EN 23166 / ISO 3166. Nachdem er sich im Devisengeschäft und bei der WIPO durchgesetzt hat, wird er auch von den VWD und TRANSPATENT neben der TT-Landeszahl ( TT-LZ ) verwandt. ist das 1949 konzipierte und bis heute bewährte Landeszahlenschema des TRANSPATENT-Auslandsdienstes. GEBRAUCHSMUSTERGESETZ (DEUTSCHLAND) Die zuständige oberste Bundesbehörde ist vor der Anordnung zu hören. Sie kann den Erlass einer Anordnung beantragen. Das Gebrauchsmuster ist in ein besonderes Register einzutragen. (2) Im Übrigen sind die Vorschriften des § 31 Abs. 5, § 50 Abs. 2 bis 4, der §§ 51 bis 56 des Patentgesetzes entsprechend anzuwenden. RICHTLINIEN FÜR DIE VERGÜTUNG VON …TRANSLATE THIS PAGE deutsches PatentRECHT ArbnErfG allgemeine Materialien TT Frames OHNE Frames SUCHEN FEEDBACK RA KRIEGER Vergütungsrichtlinien für Arbeitnehmererfindungen – Stand: November 2002 –mitgeteilt und bearbeitet von Dr. jur. H. Jochen KriegerRechtsanwalt in Düsseldorf TT-BEGRIFF Deutschland Patentrecht Allgemein RL zur Vergütungvon Arbeitnehmer-erfindungen TRANSPATENT TT-ZAHL DE597 GESCHMACKSMUSTERGESETZ ( DEUTSCHLAND ) Teil I/2004, Nr. 11 vom 18.3.2004, S. 390 ff.; in Kraft ab 1. Juni 2004)] (2) Die Landesregierungen werden ermächtigt, durch Rechtsverordnung die Geschmacksmusterstreitsachen für die Bezirke mehrerer Landgerichte einem von ihnen zuzuweisen, sofern dies der sachlichen Förderung oder schnelleren Erledigung der Verfahren dient. PCT - VERTRAG ÜBER DIE INTERNATIONALE …TRANSLATE THIS PAGE Inhaltsverzeichnis: Einleitende Bestimmungen. Artikel 1 Bildung eines Verbands Artikel 2 Begriffsbestimmungen. Kapitel I Internationale Anmeldung und internationale Recherche. Artikel 3 Die internationale Anmeldung Artikel 4 Der Antrag Artikel 5 Die Beschreibung Artikel 6 Die Ansprüche Artikel 7 Die Zeichnungen Artikel 8 Die Inanspruchnahme von Prioritäten Artikel 9 Der Anmelder PVÜ - PARISER VERBANDSÜBEREINKUNFT - STOCKHOLMER …TRANSLATE THIS

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Artikel 27Anwendung früherer Fassungen. (1) Diese Fassung der Übereinkunft ersetzt in den Beziehungen zwischen den Ländern, auf die sie anwendbar ist, und in dem Umfang, in dem sie anwendbar ist, die Pariser Verbandsübereinkunft vom 20. März 1883 und die folgenden revidierten Fassungen dieser Übereinkunft. (2) a) Für die, Länder,

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GEWERBLICHER RECHTSSCHUTZ IN HONGKONG ( HK647 ) TT-HOME TT-ARCHIV TT-NEWS Literatur in ADVOBOOK Letzte Änderung: 20.01.2016 Auslandsdienst gewerblicher Rechtsschutz HONGKONGCODE : HK647(Ab 1. Juli 1997 zur VR China gehörend als Sonderverwaltungsgebiet) Kurzberichte Dokumente Literatur TT-ROM AllgemeinTechn.Schutzrechte Marken Wettbewerb Kartell Geschmacksmuster Urheber Sortenschutz Kurzberichte sind alle zu GESETZE - TRANSPATENT This Is An Example Of A Heading 6. This is a paragraph. Consectetur adipisicing elit, sed do eiusmod tempor incididunt ut labore et dolore magna aliqua. Ut enim ad minim veniam, quis nostrud exercitation ullamco laboris nisi ut aliquip ex ea commodo consequat. Duis aute irure dolor in reprehenderit in voluptate velit esse cillum dolore eu GESCHMACKSMUSTERGESETZ ( DEUTSCHLAND ) Teil I/2004, Nr. 11 vom 18.3.2004, S. 390 ff.; in Kraft ab 1. Juni 2004)] (2) Die Landesregierungen werden ermächtigt, durch Rechtsverordnung die Geschmacksmusterstreitsachen für die Bezirke mehrerer Landgerichte einem von ihnen zuzuweisen, sofern dies der sachlichen Förderung oder schnelleren Erledigung der Verfahren dient. BUCHBESPRECHUNG: "C-BOOK TT-HOME TT-ARCHIV TT-NEWS RA KRIEGER SUCHE:in anderen TT-SeitenLiteratur in ADVOBOOK Buchbesprechung TT – BEGRIFF Europa/EPÜ PatentrechtAllgemein Einzel- undSammelwerke TRANSPATENT TT – ZAHL EPUE461 2015 521 September 2013 Edited by William E. Chandler, Member of a Technical Board of Appeal of the EPO; Hugo Meinders, Chairman of a Technical Board of Appeal GEWERBLICHER RECHTSSCHUTZ IN INDIEN ( IN650 ) TT-HOME TT-ARCHIV TT-NEWS Literatur in ADVOBOOK Letzte Änderung: 23.08.2017 Auslandsdienst gewerblicher Rechtsschutz INDIENCODE : IN650 schneller Zugriff auf dieser Seite Kurzberichte Dokumente Literatur TT-ROM AllgemeinTechn.Schutzrechte Marken Wettbewerb Kartell Geschmacksmuster Urheber Sortenschutz Kurzberichte sind alle zu “Oldies” gewordenen aktuellen MARKENRECHT: RICHTLINIE WIDERSPRUCHSVERFAHREN INTRANSLATE THIS PAGE Nach § 240 ZPO unterbricht die Eröffnung des inländischen ( nicht eines ausländischen, BPatG Mitt. 1997, 160 “ULTRA GLOW”) Konkursverfahrens das Widerspruchsverfahren, bis es nach den für den Konkurs geltenden Vorschriften (z.B. durch den Konkursverwalter, § 10 Abs. 1 Satz 1 KO) aufgenommen oder das Konkursverfahren aufgehoben

wird.

EURASISCHES PATENTÜBEREINKOMMEN ( EAPC478 ) TT-HOME TT-ARCHIV TT-NEWS Literatur in ADVOBOOK Letzte Änderung: 29.11.2014 Auslandsdienst gewerblicher Rechtsschutz hier Landescode EAPC478EURASISCHES PATENTÜBEREINKOMMENvom 9. September 1994 Kurzberichte Dokumente Mitglieder Literatur Links TT-ROM Kurzberichte 16.05.2013 Die Eurasische Patentorganisation (EAPO) hat mit Wirkung vom 1. März 2013 die beschleunigte Prüfung MERKBLATT FÜR IR-MARKENREGISTRIERUNGEN …TRANSLATE THIS PAGE Das ausgefüllte WIPO-Formblatt ist in zweifacher Ausfertigung an folgende Adresse zu senden: Deutsches Patent- und Markenamt. Markenabteilungen, IR. 80297 München. (Telefax: 089 2195-4444) Es empfiehlt sich, für das Begleitschreiben an das Deutsche Patent- und Markenamt den Vordruck M GOLFKOOPERATIONSRAT / GULF COOPERATION COUNCIL (GCC441 GOLFKOOPERATIONSRAT / Gulf Cooperation Council (GCC441) Letzte Änderung: 17.12.2015. “GCC – Following the previous publication of the new GCC Trademark law at the GCC official Gazettes, the new GCC trademark regulations have been approved by the Commercial Cooperation Committee and will become effective on December 2015. HAAGER ABKOMMEN ÜBER DIE INTERNATIONALE HINTERLEGUNG TT-HOME TT-ARCHIV TT-NEWS Literatur in ADVOBOOK Letzte Änderung: 25.01.2017 Auslandsdienst gewerblicher Rechtsschutz hier Landescode HMA187 Haager Abkommen über die internationale Hinterlegung gewerblicher Muster und Modellevom 6. November 1925, revidiert in London am 2. Juni 1934, im Haag am 28. November 1960, ergänzt durch die Zusatzvereinbarung von Monaco vom 18. ÜBEREINKOMMEN ÜBER INTERNATIONALE AUSSTELLUNGENTRANSLATE THIS PAGE TT-HOME TT-ARCHIV TT-NEWS FEEDBACK RA KRIEGERSUCHE: in anderen TT-SeitenLiteratur in ADVOBOOK Letzte Änderung: 25.03.2013 Auslandsdienst gewerblicher Rechtsschutz hier Landescode IntAusstÜ230 Übereinkommen über Internationale Ausstellungenvom 22. November 1928, in der Fassung der Änderungs- und Ergänzungsprotokolle vom 10.

Mai 1948, 16.

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Artikel 27Anwendung früherer Fassungen. (1) Diese Fassung der Übereinkunft ersetzt in den Beziehungen zwischen den Ländern, auf die sie anwendbar ist, und in dem Umfang, in dem sie anwendbar ist, die Pariser Verbandsübereinkunft vom 20. März 1883 und die folgenden revidierten Fassungen dieser Übereinkunft. (2) a) Für die, Länder,

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BUCHBESPRECHUNG: "URHEBERRECHTSGESETZ" …TRANSLATE THIS PAGE TT-HOME TT-ARCHIV TT-NEWS FEEDBACK RA KRIEGERSUCHE: in anderen TT-SeitenLiteratur in ADVOBOOK Buchbesprechung TT – BEGRIFF Deutschland UrheberrechtAllgemein Einzel- undSammelwerke TRANSPATENT TT – ZAHL DE597 7015 516 Dezember 2000 Möhring / Nicolini Hrsg. von Dr. Käte Nicolini, Richterin am OLG Düsseldorf a.D.; Prof. Dr. Hartwig Ahlberg, Rechtsanwalt in HOME PAGE - TRANSPATENTTRANSLATE THIS PAGE Abkommen und Verträge. Finden Sie spezialisierte Anwälte weltweit für das Patent-, Marken-, Design-, Urheber- und Datenschutzrecht bei der Anwaltssuche von Transpatent. Anwaltssuche. RABATTGESETZ IN DEUTSCHLAND deutsches WettbewerbsRECHT allgemeine Materialien TT Frames OHNE Frames SUCHEN FEEDBACK RA KRIEGER Das deutsche Rabattgesetz – Stand: Juli 2001 –mitgeteilt und bearbeitet von Dr. jur. H. Jochen KriegerRechtsanwalt in Düsseldorf TT-BEGRIFFDeutschland WettbewerbsrechtAllgemein Rabattgesetz 1933/86 TRANSPATENT TT-ZAHLDE5975004530Oktober 1987(15-16/X/87) Gesetz über LÄNDERLISTE UNTER EINBEZIEHUNG DES ISO-CODE 3166 mit ISO-Code und TT-LZ. entspricht der Codierung nach DIN EN 23166 / ISO 3166. Nachdem er sich im Devisengeschäft und bei der WIPO durchgesetzt hat, wird er auch von den VWD und TRANSPATENT neben der TT-Landeszahl ( TT-LZ ) verwandt. ist das 1949 konzipierte und bis heute bewährte Landeszahlenschema des TRANSPATENT-Auslandsdienstes. ZUGABEVERORDNUNG IN DEUTSCHLAND deutsches WettbewerbsRECHT allgemeine Materialien TT Frames OHNE Frames SUCHEN FEEDBACK RA KRIEGER Die deutsche Zugabeverordnung – Stand: Juli 2001 –mitgeteilt und bearbeitet von Dr. jur. H. Jochen KriegerRechtsanwalt in Düsseldorf TT-BEGRIFFDeutschland WettbewerbsrechtAllgemein Zugabeverordnung1932/94 TRANSPATENT TT-ZAHLDE5975004530März/April 1997(5-6/III/IV/97) GEBRAUCHSMUSTERGESETZ (DEUTSCHLAND) Die zuständige oberste Bundesbehörde ist vor der Anordnung zu hören. Sie kann den Erlass einer Anordnung beantragen. Das Gebrauchsmuster ist in ein besonderes Register einzutragen. (2) Im Übrigen sind die Vorschriften des § 31 Abs. 5, § 50 Abs. 2 bis 4, der §§ 51 bis 56 des Patentgesetzes entsprechend anzuwenden. RICHTLINIEN FÜR DIE VERGÜTUNG VON …TRANSLATE THIS PAGE deutsches PatentRECHT ArbnErfG allgemeine Materialien TT Frames OHNE Frames SUCHEN FEEDBACK RA KRIEGER Vergütungsrichtlinien für Arbeitnehmererfindungen – Stand: November 2002 –mitgeteilt und bearbeitet von Dr. jur. H. Jochen KriegerRechtsanwalt in Düsseldorf TT-BEGRIFF Deutschland Patentrecht Allgemein RL zur Vergütungvon Arbeitnehmer-erfindungen TRANSPATENT TT-ZAHL DE597 GEWERBLICHER RECHTSSCHUTZ IN INDIEN ( IN650 ) TT-HOME TT-ARCHIV TT-NEWS Literatur in ADVOBOOK Letzte Änderung: 23.08.2017 Auslandsdienst gewerblicher Rechtsschutz INDIENCODE : IN650 schneller Zugriff auf dieser Seite Kurzberichte Dokumente Literatur TT-ROM AllgemeinTechn.Schutzrechte Marken Wettbewerb Kartell Geschmacksmuster Urheber Sortenschutz Kurzberichte sind alle zu “Oldies” gewordenen aktuellen GEWERBLICHER RECHTSSCHUTZ IN HONGKONG ( HK647 ) TT-HOME TT-ARCHIV TT-NEWS Literatur in ADVOBOOK Letzte Änderung: 20.01.2016 Auslandsdienst gewerblicher Rechtsschutz HONGKONGCODE : HK647(Ab 1. Juli 1997 zur VR China gehörend als Sonderverwaltungsgebiet) Kurzberichte Dokumente Literatur TT-ROM AllgemeinTechn.Schutzrechte Marken Wettbewerb Kartell Geschmacksmuster Urheber Sortenschutz Kurzberichte sind alle zu PVÜ - PARISER VERBANDSÜBEREINKUNFT - STOCKHOLMER …TRANSLATE THIS

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Artikel 27Anwendung früherer Fassungen. (1) Diese Fassung der Übereinkunft ersetzt in den Beziehungen zwischen den Ländern, auf die sie anwendbar ist, und in dem Umfang, in dem sie anwendbar ist, die Pariser Verbandsübereinkunft vom 20. März 1883 und die folgenden revidierten Fassungen dieser Übereinkunft. (2) a) Für die, Länder,

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BUCHBESPRECHUNG: "URHEBERRECHTSGESETZ" …TRANSLATE THIS PAGE TT-HOME TT-ARCHIV TT-NEWS FEEDBACK RA KRIEGERSUCHE: in anderen TT-SeitenLiteratur in ADVOBOOK Buchbesprechung TT – BEGRIFF Deutschland UrheberrechtAllgemein Einzel- undSammelwerke TRANSPATENT TT – ZAHL DE597 7015 516 Dezember 2000 Möhring / Nicolini Hrsg. von Dr. Käte Nicolini, Richterin am OLG Düsseldorf a.D.; Prof. Dr. Hartwig Ahlberg, Rechtsanwalt in GESETZE - TRANSPATENT This Is An Example Of A Heading 6. This is a paragraph. Consectetur adipisicing elit, sed do eiusmod tempor incididunt ut labore et dolore magna aliqua. Ut enim ad minim veniam, quis nostrud exercitation ullamco laboris nisi ut aliquip ex ea commodo consequat. Duis aute irure dolor in reprehenderit in voluptate velit esse cillum dolore eu GEBRAUCHSMUSTERGESETZ (DEUTSCHLAND) Die zuständige oberste Bundesbehörde ist vor der Anordnung zu hören. Sie kann den Erlass einer Anordnung beantragen. Das Gebrauchsmuster ist in ein besonderes Register einzutragen. (2) Im Übrigen sind die Vorschriften des § 31 Abs. 5, § 50 Abs. 2 bis 4, der §§ 51 bis 56 des Patentgesetzes entsprechend anzuwenden. PATENTGESETZ ( DEUTSCHLAND ) Vom 16. Dezember 1980 BGBl. 1981 I, S. 1. in der Fassung der Änderungen durch. das Gesetz zur Änderung des Gebrauchsmustergesetzes vom 15. August 1986BGBl.I, S. 1446, das Gesetz zur Änderung von Kostengesetzen vom 9. Dezember 1986 BGBl. I, S. 2326, das Produktpirateriegesetz vom 7. März 1990 BGBl. I, S. 422, " GESETZ ÜBER DAS VERLAGSRECHT " 1901/2002 ( …TRANSLATE THIS PAGE vom 26. November 2001, in Kraft ab 1. Januar 2002 ( BGBl. Teil I/2001, S. 3185 – Änderung des § 37) und durch Artikel 2 des Gesetzes zur Stärkung der vertraglichen Stellung von Urhebern und ausübenden Künstlern vom 22. März 2002, in Kraft ab 1. Juli 2002 ( BGBl. Teil I/2002, S. 1158; Aufhebung von § 28) mitgeteilt und bearbeitet von Dr BUCHBESPRECHUNG: "C-BOOK TT-HOME TT-ARCHIV TT-NEWS RA KRIEGER SUCHE:in anderen TT-SeitenLiteratur in ADVOBOOK Buchbesprechung TT – BEGRIFF Europa/EPÜ PatentrechtAllgemein Einzel- undSammelwerke TRANSPATENT TT – ZAHL EPUE461 2015 521 September 2013 Edited by William E. Chandler, Member of a Technical Board of Appeal of the EPO; Hugo Meinders, Chairman of a Technical Board of Appeal NIZZAER KLASSIFIKATION: WAREN- UND …TRANSLATE THIS PAGE letzte Änderung: 25.01.2014. internationale klassifikation von waren und dienstleistungen fÜr die eintragung von marken. klassifikation

von nizza

GESCHMACKSMUSTERGESETZ ( DEUTSCHLAND ) Teil I/2004, Nr. 11 vom 18.3.2004, S. 390 ff.; in Kraft ab 1. Juni 2004)] (2) Die Landesregierungen werden ermächtigt, durch Rechtsverordnung die Geschmacksmusterstreitsachen für die Bezirke mehrerer Landgerichte einem von ihnen zuzuweisen, sofern dies der sachlichen Förderung oder schnelleren Erledigung der Verfahren dient. MARKENRECHT: RICHTLINIE WIDERSPRUCHSVERFAHREN INTRANSLATE THIS PAGE Nach § 240 ZPO unterbricht die Eröffnung des inländischen ( nicht eines ausländischen, BPatG Mitt. 1997, 160 “ULTRA GLOW”) Konkursverfahrens das Widerspruchsverfahren, bis es nach den für den Konkurs geltenden Vorschriften (z.B. durch den Konkursverwalter, § 10 Abs. 1 Satz 1 KO) aufgenommen oder das Konkursverfahren aufgehoben

wird.

VERORDNUNG (EG) NR. 6/2002 DES RATES ÜBER DASTRANSLATE THIS PAGE Verordnung (EG) Nr. 6/2002 des Rates über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster. Vom 12. Dezember 2001. ABl. der EG Nr. L 3 vom 5.1.2002, S. 1 ff. VERTRAG VON NAIROBI ÜBER DEN SCHUTZ DES …TRANSLATE THIS PAGE TT-HOME TT-ARCHIV TT-NEWS Literatur in ADVOBOOK Letzte Änderung: 05.01.2016 Auslandsdienst gewerblicher Rechtsschutz hier Landescode VSOS212 Vertrag von Nairobi über den Schutz des Olympischen Symbols vom 26. September 1981 Kurzberichte Dokumente Mitglieder Links TT-ROM Kurzberichte 05.01.2016 Beitritt von Turkmenistan mit Wirkung vom 16.

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