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BETRIEBSSCHLIESSUNG WEGEN CORONA IST BETRIEBSRISIKOTRANSLATE THIS PAGE Betriebsschließung wegen Corona fällt unter Betriebsrisiko für Arbeitgeber - Lohnanspruch Arbeitnehmer für ausgefallene Arbeitsstunden. Ein Arbeitgeber muss arbeitswilligen Arbeitnehmern für die Zeit der Corona-bedingten Schließung seines Betriebes Lohn für ausgefallene Arbeitsstunden zahlen. IMPFTERMIN WÄHREND ARBEITSZEIT: MUSS …TRANSLATE THIS PAGE Impftermin während Arbeitszeit: Eine ausdrückliche Regelung, was bei einem Impftermin während der Arbeitszeit gilt, gibt es nicht. Daher gelten die "normalen" Regelungen. Da eine Impfung keine Erkrankung ist, kommt eine Krankmeldung nicht in Betracht. Gibt es keine festen Arbeitszeiten oder gilt eine Gleitzeitregelung, muss der Arbeitnehmer ABSCHNITT 90 RISTBV, ANHÖRUNG VON BEHÖRDEN UNDTRANSLATE THIS PAGE (1) Hat eine Behörde oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts die Strafanzeige erstattet oder ist sie sonst am Ausgang des Verfahrens interessiert, soll ihr der Staatsanwalt, bevor er das Verfahren einstellt oder die Zustimmung des Gerichts zu einer Einstellung einholt, die Gründe mitteilen, die für die Einstellung sprechen, und ihr Gelegenheit zur Äußerung geben. 18 POG, DURCHSUCHUNG UND UNTERSUCHUNG VON Unter den Voraussetzungen von Satz 1 Nr. 7 erstreckt sich die Befugnis zur Durchsuchung einer Person auf alle Fahrzeuginsassen. (3) Die Polizei darf zur Abwehr einer Gefahr für Leib oder Leben eine Person körperlich untersuchen. Zu diesem Zweck sind Entnahmen von Blutproben oder andere körperliche Eingriffe, die von einem Arzt nach den RECHTSANWALT ERNST ANGSTEN Bei diesem Eintrag handelt es sich nicht um ein Angebot von Ernst Angsten, sondern um eine von anwalt24.de bereitgestellte Information. Nutzen Sie unsere Suche und finden Sie weitere Anwälte in Bad Neuenahr-Ahrweiler und den Rechtsgebieten: Strafprozessrecht, Pachtrecht, Wohnungseigentumsrecht, Maklerrecht, Mietrecht, Strafrecht, Arbeitsrecht. UDI - GRUPPE, NEUESTE ENTWICKLUNGEN UND SACHLAGE UDI - Gruppe, neueste Entwicklungen und Sachlage. Eser Rechtsanwälte berichteten bereits über den Insolvenzantrag der UDI Energie Festzins VI GmbH & Co. KG. Die auf Anlegerschutz spezialisierte Fachanwaltskanzlei, 16 Jahre Erfahrung, erhält aus dem gesamten Bundesgebiet täglich dutzende Anrufe besorgter Anleger. 53 NBAUO, ENTWURFSVERFASSERIN UND …TRANSLATE THIS PAGE (1) 1 Die Entwurfsverfasserin oder der Entwurfsverfasser ist dafür verantwortlich, dass der Entwurf für die Baumaßnahme dem öffentlichen Baurecht entspricht. 2 Zum Entwurf gehören die Bauvorlagen, bei Baumaßnahmen nach den §§ 62 und 63 einschließlich der Unterlagen, die nicht eingereicht werden müssen, und die Ausführungsplanung, soweit von dieser die Einhaltung desöffentlichen
117 HEILBERG, BESONDERE MELDE- UND Dezember 2025 außer Kraft. (2) Das fachlich zuständige Ministerium und die übrigen Landeskammern unterstützen den Errichtungsausschuss und den vorläufigen Vorstand fachlich und organisatorisch bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben. Der Errichtungsausschuss kann zur Erfüllung seiner Aufgaben auch externe Sachverständige hinzuziehen.Drucken.
BETRIEBSSCHLIESSUNG WEGEN CORONA IST BETRIEBSRISIKOTRANSLATE THIS PAGE Betriebsschließung wegen Corona fällt unter Betriebsrisiko für Arbeitgeber - Lohnanspruch Arbeitnehmer für ausgefallene Arbeitsstunden. Ein Arbeitgeber muss arbeitswilligen Arbeitnehmern für die Zeit der Corona-bedingten Schließung seines Betriebes Lohn für ausgefallene Arbeitsstunden zahlen. IMPFTERMIN WÄHREND ARBEITSZEIT: MUSS …TRANSLATE THIS PAGE Impftermin während Arbeitszeit: Eine ausdrückliche Regelung, was bei einem Impftermin während der Arbeitszeit gilt, gibt es nicht. Daher gelten die "normalen" Regelungen. Da eine Impfung keine Erkrankung ist, kommt eine Krankmeldung nicht in Betracht. Gibt es keine festen Arbeitszeiten oder gilt eine Gleitzeitregelung, muss der Arbeitnehmer ABSCHNITT 90 RISTBV, ANHÖRUNG VON BEHÖRDEN UNDTRANSLATE THIS PAGE (1) Hat eine Behörde oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts die Strafanzeige erstattet oder ist sie sonst am Ausgang des Verfahrens interessiert, soll ihr der Staatsanwalt, bevor er das Verfahren einstellt oder die Zustimmung des Gerichts zu einer Einstellung einholt, die Gründe mitteilen, die für die Einstellung sprechen, und ihr Gelegenheit zur Äußerung geben. 18 POG, DURCHSUCHUNG UND UNTERSUCHUNG VON Unter den Voraussetzungen von Satz 1 Nr. 7 erstreckt sich die Befugnis zur Durchsuchung einer Person auf alle Fahrzeuginsassen. (3) Die Polizei darf zur Abwehr einer Gefahr für Leib oder Leben eine Person körperlich untersuchen. Zu diesem Zweck sind Entnahmen von Blutproben oder andere körperliche Eingriffe, die von einem Arzt nach den RECHTSANWALT ERNST ANGSTEN Bei diesem Eintrag handelt es sich nicht um ein Angebot von Ernst Angsten, sondern um eine von anwalt24.de bereitgestellte Information. Nutzen Sie unsere Suche und finden Sie weitere Anwälte in Bad Neuenahr-Ahrweiler und den Rechtsgebieten: Strafprozessrecht, Pachtrecht, Wohnungseigentumsrecht, Maklerrecht, Mietrecht, Strafrecht, Arbeitsrecht. UDI - GRUPPE, NEUESTE ENTWICKLUNGEN UND SACHLAGE UDI - Gruppe, neueste Entwicklungen und Sachlage. Eser Rechtsanwälte berichteten bereits über den Insolvenzantrag der UDI Energie Festzins VI GmbH & Co. KG. Die auf Anlegerschutz spezialisierte Fachanwaltskanzlei, 16 Jahre Erfahrung, erhält aus dem gesamten Bundesgebiet täglich dutzende Anrufe besorgter Anleger. 53 NBAUO, ENTWURFSVERFASSERIN UND …TRANSLATE THIS PAGE (1) 1 Die Entwurfsverfasserin oder der Entwurfsverfasser ist dafür verantwortlich, dass der Entwurf für die Baumaßnahme dem öffentlichen Baurecht entspricht. 2 Zum Entwurf gehören die Bauvorlagen, bei Baumaßnahmen nach den §§ 62 und 63 einschließlich der Unterlagen, die nicht eingereicht werden müssen, und die Ausführungsplanung, soweit von dieser die Einhaltung desöffentlichen
ABSCHNITT 90 RISTBV, ANHÖRUNG VON BEHÖRDEN UNDTRANSLATE THIS PAGE (1) Hat eine Behörde oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts die Strafanzeige erstattet oder ist sie sonst am Ausgang des Verfahrens interessiert, soll ihr der Staatsanwalt, bevor er das Verfahren einstellt oder die Zustimmung des Gerichts zu einer Einstellung einholt, die Gründe mitteilen, die für die Einstellung sprechen, und ihr Gelegenheit zur Äußerung geben. US.-RECHT: INTERNATIONAL CIVIL PROCEDURE GLOSSARY : TERMS International Civil Procedure Glossary : Terms as used in all contracts and the issue whether to go for litigation or arbitrationLitigation MERGERS AND ACQUISITIONS UNDER THE FCPA, PART I Today, I begin a three-part series on mergers and acquisitions under the Foreign Corrupt Practices Act. Today I will review the pre-acquisition phase, focusing the information and issues you should review, tomorrow in Part II, I will look at how you should use that information in the evaluation process and in Part III, I will consider steps you should take in the post-acquisition phase. DOING LESS WITH LESS AND THE UNIFICATION OF GERMANY Sqeezed Piggy BankI am attending the SCCE Utilities and Energy Conference in Houston this week. As usual, the SCCE has put on a great event for the compliance practitioner. This year there is live blogging by Kortney Nordum so there should be much about the conference up on the SCCE blogsite, this week and into the future. Lizza Catalano has put together a first rate program for compliance SUMMARY OF CHANGES IN GERMAN INTERNATIONAL TAX LAW IN 2003 by Dr. Robert Amann, Dr. Max Goettsche and Dr. Frank Stockmann. 1. Introduction. With the Tax Relief Reduction Act (StVergAbG) passed on 11 April 2003 and the so-called Tax Relief Reduction Act Basket II (StVergAbG Basket II), passed on 19 December 2003 many central provisions of German international tax law affecting the tax treatment of international business relations with Germany were changed. PREEMPLOYMENT INTERVIEW The Equal Employment Opportunity Commission (EEOC) issued an Enforcement Guidance designed to provide clarification of an emp1oyer liability to make preemployment disability-related inquiries and conduct medical examinations. The Enforcement Guidance is specifically provided to clarify the issue of inquiries at the application and interview stage. TERMINATION OF A THIRD PARTY OR BREAKING UP SHOULD NOT BE One of treats each month for the compliance professional is reading the GRC Illustrated column by Carole Switzer, President of the Open Compliance and Ethics Group (OCEG), in the Compliance Week magazine. Not only does Switzer write a highly informative and useful column but she also includes two standard features.WWW.ANWALT24.DE
Moved Permanently. The document has moved here. SENDERS OF TEXTS TO DRIVERS CAN BE HELD LIABLE, COURT A New Jersey appeals court ruled on Tuesday that a person could have a legal duty to avoid texting with someone who is driving. Disagreeing with a lower court, a panel of judges found that when a motorist is texting while driving and causes an accident, the person who was exchanging messages with the driver can also be liable for negligence. FIVE QUESTIONS TO ASK BEFORE YOU INVEST Investments innerhalb und außerhalb von Deutschland können Gefahren mit sich bringen. Welche fünf Fragen sollten Anleger vor einem Investment abklären, um Sicherheit zu gelangen? 117 HEILBERG, BESONDERE MELDE- UND Dezember 2025 außer Kraft. (2) Das fachlich zuständige Ministerium und die übrigen Landeskammern unterstützen den Errichtungsausschuss und den vorläufigen Vorstand fachlich und organisatorisch bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben. Der Errichtungsausschuss kann zur Erfüllung seiner Aufgaben auch externe Sachverständige hinzuziehen.Drucken.
IMPFTERMIN WÄHREND ARBEITSZEIT: MUSS …TRANSLATE THIS PAGE Impftermin während Arbeitszeit: Eine ausdrückliche Regelung, was bei einem Impftermin während der Arbeitszeit gilt, gibt es nicht. Daher gelten die "normalen" Regelungen. Da eine Impfung keine Erkrankung ist, kommt eine Krankmeldung nicht in Betracht. Gibt es keine festen Arbeitszeiten oder gilt eine Gleitzeitregelung, muss der Arbeitnehmer ABSCHNITT 90 RISTBV, ANHÖRUNG VON BEHÖRDEN UNDTRANSLATE THIS PAGE (1) Hat eine Behörde oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts die Strafanzeige erstattet oder ist sie sonst am Ausgang des Verfahrens interessiert, soll ihr der Staatsanwalt, bevor er das Verfahren einstellt oder die Zustimmung des Gerichts zu einer Einstellung einholt, die Gründe mitteilen, die für die Einstellung sprechen, und ihr Gelegenheit zur Äußerung geben. UDI - GRUPPE, NEUESTE ENTWICKLUNGEN UND SACHLAGE UDI - Gruppe, neueste Entwicklungen und Sachlage. Eser Rechtsanwälte berichteten bereits über den Insolvenzantrag der UDI Energie Festzins VI GmbH & Co. KG. Die auf Anlegerschutz spezialisierte Fachanwaltskanzlei, 16 Jahre Erfahrung, erhält aus dem gesamten Bundesgebiet täglich dutzende Anrufe besorgter Anleger.AUSKUNFTSPFLICHT
Auskunftspflicht - Verwaltungsrecht. Normen. § 25 S. 2 VwVfG. Information. 1. Allgemein. Informationserteilung durch die Behörde. Die Behörde ist verpflichtet, die Beteiligten eines Verwaltungsverfahrens über ihre Rechte und Pflichten zu informieren, soweit dies erforderlich ist. Wie schon bei der in § 25 S. 1 VwVfGgeregelten
53 NBAUO, ENTWURFSVERFASSERIN UND …TRANSLATE THIS PAGE (1) 1 Die Entwurfsverfasserin oder der Entwurfsverfasser ist dafür verantwortlich, dass der Entwurf für die Baumaßnahme dem öffentlichen Baurecht entspricht. 2 Zum Entwurf gehören die Bauvorlagen, bei Baumaßnahmen nach den §§ 62 und 63 einschließlich der Unterlagen, die nicht eingereicht werden müssen, und die Ausführungsplanung, soweit von dieser die Einhaltung desöffentlichen
KOSTENLOSE SOFORTHILFE VORFÄLLIGKEITSENTSCHÄDIGUNGTRANSLATETHIS PAGE
Kostenlose Soforthilfe Vorfälligkeitsentschädigung. unverbindliche Ersteinschätzung durch langjährige Fachanwaltskanzlei! Den Widerrufsjoker nutzen um keine Vorfälligkeitsentschädigung zu zahlen, geht das? Ja dies ist möglich, so Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht Eser. 16 PFLEGEFALL UND WOHNRECHT: KEIN GELD FÜR DAS Pflegefall und Wohnrecht: Kein Geld für das Sozialamt. 03.07.20093014 Mal gelesen. Der BGH hat mit einem Urteil vom 09.01.2009 neuerlich eine Entscheidung zum Wohnrecht getroffen, wenn der Wohnungsberechtigte ins Pflegeheim muss. Wenn die Vereinbarung über die Bestellung eines Wohnungsrecht keine Regelung enthält, wie dieWohnung genutzt
117 HEILBERG, BESONDERE MELDE- UND Dezember 2025 außer Kraft. (2) Das fachlich zuständige Ministerium und die übrigen Landeskammern unterstützen den Errichtungsausschuss und den vorläufigen Vorstand fachlich und organisatorisch bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben. Der Errichtungsausschuss kann zur Erfüllung seiner Aufgaben auch externe Sachverständige hinzuziehen.Drucken.
IMPFTERMIN WÄHREND ARBEITSZEIT: MUSS …TRANSLATE THIS PAGE Impftermin während Arbeitszeit: Eine ausdrückliche Regelung, was bei einem Impftermin während der Arbeitszeit gilt, gibt es nicht. Daher gelten die "normalen" Regelungen. Da eine Impfung keine Erkrankung ist, kommt eine Krankmeldung nicht in Betracht. Gibt es keine festen Arbeitszeiten oder gilt eine Gleitzeitregelung, muss der Arbeitnehmer ABSCHNITT 90 RISTBV, ANHÖRUNG VON BEHÖRDEN UNDTRANSLATE THIS PAGE (1) Hat eine Behörde oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts die Strafanzeige erstattet oder ist sie sonst am Ausgang des Verfahrens interessiert, soll ihr der Staatsanwalt, bevor er das Verfahren einstellt oder die Zustimmung des Gerichts zu einer Einstellung einholt, die Gründe mitteilen, die für die Einstellung sprechen, und ihr Gelegenheit zur Äußerung geben. UDI - GRUPPE, NEUESTE ENTWICKLUNGEN UND SACHLAGE UDI - Gruppe, neueste Entwicklungen und Sachlage. Eser Rechtsanwälte berichteten bereits über den Insolvenzantrag der UDI Energie Festzins VI GmbH & Co. KG. Die auf Anlegerschutz spezialisierte Fachanwaltskanzlei, 16 Jahre Erfahrung, erhält aus dem gesamten Bundesgebiet täglich dutzende Anrufe besorgter Anleger.AUSKUNFTSPFLICHT
Auskunftspflicht - Verwaltungsrecht. Normen. § 25 S. 2 VwVfG. Information. 1. Allgemein. Informationserteilung durch die Behörde. Die Behörde ist verpflichtet, die Beteiligten eines Verwaltungsverfahrens über ihre Rechte und Pflichten zu informieren, soweit dies erforderlich ist. Wie schon bei der in § 25 S. 1 VwVfGgeregelten
53 NBAUO, ENTWURFSVERFASSERIN UND …TRANSLATE THIS PAGE (1) 1 Die Entwurfsverfasserin oder der Entwurfsverfasser ist dafür verantwortlich, dass der Entwurf für die Baumaßnahme dem öffentlichen Baurecht entspricht. 2 Zum Entwurf gehören die Bauvorlagen, bei Baumaßnahmen nach den §§ 62 und 63 einschließlich der Unterlagen, die nicht eingereicht werden müssen, und die Ausführungsplanung, soweit von dieser die Einhaltung desöffentlichen
KOSTENLOSE SOFORTHILFE VORFÄLLIGKEITSENTSCHÄDIGUNGTRANSLATETHIS PAGE
Kostenlose Soforthilfe Vorfälligkeitsentschädigung. unverbindliche Ersteinschätzung durch langjährige Fachanwaltskanzlei! Den Widerrufsjoker nutzen um keine Vorfälligkeitsentschädigung zu zahlen, geht das? Ja dies ist möglich, so Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht Eser. 16 PFLEGEFALL UND WOHNRECHT: KEIN GELD FÜR DAS Pflegefall und Wohnrecht: Kein Geld für das Sozialamt. 03.07.20093014 Mal gelesen. Der BGH hat mit einem Urteil vom 09.01.2009 neuerlich eine Entscheidung zum Wohnrecht getroffen, wenn der Wohnungsberechtigte ins Pflegeheim muss. Wenn die Vereinbarung über die Bestellung eines Wohnungsrecht keine Regelung enthält, wie dieWohnung genutzt
US.ARBEITSRECHT
Preemployment Interview The Equal Employment Opportunity Commission (EEOC) issued an Enforcement Guidance designed to provide clarification of an emp1oyer liability to make preemployment disability-related inquiries and conduct medical examinations. The Enforcement Guidance is specifically provided to clarify the issue of inquiries at the application and interview stage. HISTORY OF ANTI-MONEY LAUNDERING LAWS IN THE U.S. PART I Ein Beispiel für eine amerikanische Darstellung der dortigen Gesetzgebung gegen die Geldwäsche aus einer offiziellen Chronologie des Finanzministeriums aus den USA. Der erste Teil beschäftigt sich mit den Anfängen Gesetzgebung von 1970 - 1994. UNEXPECTED MAINTENANCE CHARGES FOR PARENTS NURSING COSTS You are living in a foreign country? The social office get hold of your address to claim maintenance from you, for your parents living in Germany? We've got rising inquiries from citizens living in foreign countries, receiving unexpected maintenance charges for their parents nursing costs from the German social office. The reason: The German old age period of living is extending. US.SCHIEDSGERICHTSKLAUSEL Musterklausel / Entwurf einer Standard US.Schiedsgerichstklausel (American Bar Association)Any controversy or claim arising out of or relating to this Agreement or any related agreement shall be settled by arbitration in accordance with the following provisions: CONSUMER CLASS ACTION SETTLEMENTS: 2010-2013 SETTLEMENTS Consumer class actions -- cases where plaintiffs purchased a product or service from a defendant and allege some kind of fraud, product defect, or other information failure -- have become ubiquitous. Actions are filed against defendants each week, with dozens of cases settling each year. Over the past few years, many large settlements have been reached across a wide variety of industries, with US-ANTIDISKRIMINIERUNGSGESETZE TEIL 1 In den USA regiert des Prinzip des Hire & Fire und Termination at Will ? ABER, das Pendant dazu sind die Andidiskriminierungsgesetze, die gegen eine Vielzahl von Kündigungen ins Feld geführt werden, Verstöße sind zudem mit oftmals erheblichen Schadensersatzforderungen verbunden; also immer nur wegen mangelnder Leistung kündigen (sehen wir an dieser Stelle einmal vonbetriebsbedingten
US-ANTIDISKRIMINIERUNGSGESETZE TEIL 2 Nachfolgend weitere Ausführungen zur Frage, was darf man bzw, was nicht; hilfreich und lesenwert, um sich für seine eigene Arbeit in den USA zu sensibilisieren. What Discriminatory Practices Are Prohibited by These Laws?Under Title VII, the ADA, GINA, and the ADEA, it is illegal to discriminate in any aspect of employment, including: US-RECHT:.UND DER 2009 GEWINNER DES “WACKY WARNING 2009 Winners of the Wacky Warning Label Contest have been announced. Now in its 12th year, the internationally known contest is sponsored by the Foundation for Fair Civil Justice. Millions of people around the world are reading stories or watching television news reports about the contest and laugh at how silly the warning labels are. Bob Dorigo Jones, who developed the contest, explained that DER LANGE ARM DER USA Dieser Sachverhalt zeigt, dass Deutschland Auslieferungsgesuchen der USA auch für Fälle von Verstößen nach dem Foreign Corrupt Practices Act nachkommt. CAVEAT: BEENDIGUNG VON US-VERTRAGSHÄNDLERVERTRÄGEN Nachfolgend finden Sie ein Musterklausel, die Sie in der einen oder anderen Form (und nach finalem Check mit dem anwendbaren bundesstaatlichen Recht) in den Vertrag mit Ihrem US-Händler aufnehmen sollten, um das Risiko von Ansprüchen nach Vertragsbeendigung zu reduzieren; es gibt genug Fälle, wo Händler Schadensersatzansprüche androhen, weil sie in z.B. Druckmaterialen,Messen etc
BETRIEBSSCHLIESSUNG WEGEN CORONA IST BETRIEBSRISIKOTRANSLATE THIS PAGE Betriebsschließung wegen Corona fällt unter Betriebsrisiko für Arbeitgeber - Lohnanspruch Arbeitnehmer für ausgefallene Arbeitsstunden. Ein Arbeitgeber muss arbeitswilligen Arbeitnehmern für die Zeit der Corona-bedingten Schließung seines Betriebes Lohn für ausgefallene Arbeitsstunden zahlen. 117 HEILBERG, BESONDERE MELDE- UND Dezember 2025 außer Kraft. (2) Das fachlich zuständige Ministerium und die übrigen Landeskammern unterstützen den Errichtungsausschuss und den vorläufigen Vorstand fachlich und organisatorisch bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben. Der Errichtungsausschuss kann zur Erfüllung seiner Aufgaben auch externe Sachverständige hinzuziehen.Drucken.
IMPFTERMIN WÄHREND ARBEITSZEIT: MUSS …TRANSLATE THIS PAGE Impftermin während Arbeitszeit: Eine ausdrückliche Regelung, was bei einem Impftermin während der Arbeitszeit gilt, gibt es nicht. Daher gelten die "normalen" Regelungen. Da eine Impfung keine Erkrankung ist, kommt eine Krankmeldung nicht in Betracht. Gibt es keine festen Arbeitszeiten oder gilt eine Gleitzeitregelung, muss der Arbeitnehmer ABSCHNITT 90 RISTBV, ANHÖRUNG VON BEHÖRDEN UNDTRANSLATE THIS PAGE (1) Hat eine Behörde oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts die Strafanzeige erstattet oder ist sie sonst am Ausgang des Verfahrens interessiert, soll ihr der Staatsanwalt, bevor er das Verfahren einstellt oder die Zustimmung des Gerichts zu einer Einstellung einholt, die Gründe mitteilen, die für die Einstellung sprechen, und ihr Gelegenheit zur Äußerung geben.AUSKUNFTSPFLICHT
Auskunftspflicht - Verwaltungsrecht. Normen. § 25 S. 2 VwVfG. Information. 1. Allgemein. Informationserteilung durch die Behörde. Die Behörde ist verpflichtet, die Beteiligten eines Verwaltungsverfahrens über ihre Rechte und Pflichten zu informieren, soweit dies erforderlich ist. Wie schon bei der in § 25 S. 1 VwVfGgeregelten
THÜRRISTAG,TH
Titel: Thüringer Gesetz über die Rechtsverhältnisse der Richter und Staatsanwälte im Landesdienst (Thüringer Richter- und Staatsanwältegesetz - ThürRiStAG) Normgeber: Thüringen Amtliche Abkürzung: ThürRiStAG Gliederungs-Nr.: 312 18 POG, DURCHSUCHUNG UND UNTERSUCHUNG VON Unter den Voraussetzungen von Satz 1 Nr. 7 erstreckt sich die Befugnis zur Durchsuchung einer Person auf alle Fahrzeuginsassen. (3) Die Polizei darf zur Abwehr einer Gefahr für Leib oder Leben eine Person körperlich untersuchen. Zu diesem Zweck sind Entnahmen von Blutproben oder andere körperliche Eingriffe, die von einem Arzt nach den UDI - GRUPPE, NEUESTE ENTWICKLUNGEN UND SACHLAGE UDI - Gruppe, neueste Entwicklungen und Sachlage. Eser Rechtsanwälte berichteten bereits über den Insolvenzantrag der UDI Energie Festzins VI GmbH & Co. KG. Die auf Anlegerschutz spezialisierte Fachanwaltskanzlei, 16 Jahre Erfahrung, erhält aus dem gesamten Bundesgebiet täglich dutzende Anrufe besorgter Anleger. DER PFLICHTVERTEIDIGER Da die Beiordnung zum Pflichtverteidiger überwiegend durch ein erstinstanzliches Gericht stattfindet, stellt sich die Frage, ob die erfolgte Beiordnung nur für diese Instanz gilt und eine Beiordnung in der Rechtsmittelinstanz erneut erfolgen muss oder ob die Beiordnung für das gesamte Verfahren gilt. Für die Ansicht, dass eine Beiordnung zum Pflichtverteidiger in jeder Instanz erneut zu PFLEGEFALL UND WOHNRECHT: KEIN GELD FÜR DAS Pflegefall und Wohnrecht: Kein Geld für das Sozialamt. 03.07.20093014 Mal gelesen. Der BGH hat mit einem Urteil vom 09.01.2009 neuerlich eine Entscheidung zum Wohnrecht getroffen, wenn der Wohnungsberechtigte ins Pflegeheim muss. Wenn die Vereinbarung über die Bestellung eines Wohnungsrecht keine Regelung enthält, wie dieWohnung genutzt
BETRIEBSSCHLIESSUNG WEGEN CORONA IST BETRIEBSRISIKOTRANSLATE THIS PAGE Betriebsschließung wegen Corona fällt unter Betriebsrisiko für Arbeitgeber - Lohnanspruch Arbeitnehmer für ausgefallene Arbeitsstunden. Ein Arbeitgeber muss arbeitswilligen Arbeitnehmern für die Zeit der Corona-bedingten Schließung seines Betriebes Lohn für ausgefallene Arbeitsstunden zahlen. 117 HEILBERG, BESONDERE MELDE- UND Dezember 2025 außer Kraft. (2) Das fachlich zuständige Ministerium und die übrigen Landeskammern unterstützen den Errichtungsausschuss und den vorläufigen Vorstand fachlich und organisatorisch bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben. Der Errichtungsausschuss kann zur Erfüllung seiner Aufgaben auch externe Sachverständige hinzuziehen.Drucken.
IMPFTERMIN WÄHREND ARBEITSZEIT: MUSS …TRANSLATE THIS PAGE Impftermin während Arbeitszeit: Eine ausdrückliche Regelung, was bei einem Impftermin während der Arbeitszeit gilt, gibt es nicht. Daher gelten die "normalen" Regelungen. Da eine Impfung keine Erkrankung ist, kommt eine Krankmeldung nicht in Betracht. Gibt es keine festen Arbeitszeiten oder gilt eine Gleitzeitregelung, muss der Arbeitnehmer ABSCHNITT 90 RISTBV, ANHÖRUNG VON BEHÖRDEN UNDTRANSLATE THIS PAGE (1) Hat eine Behörde oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts die Strafanzeige erstattet oder ist sie sonst am Ausgang des Verfahrens interessiert, soll ihr der Staatsanwalt, bevor er das Verfahren einstellt oder die Zustimmung des Gerichts zu einer Einstellung einholt, die Gründe mitteilen, die für die Einstellung sprechen, und ihr Gelegenheit zur Äußerung geben.AUSKUNFTSPFLICHT
Auskunftspflicht - Verwaltungsrecht. Normen. § 25 S. 2 VwVfG. Information. 1. Allgemein. Informationserteilung durch die Behörde. Die Behörde ist verpflichtet, die Beteiligten eines Verwaltungsverfahrens über ihre Rechte und Pflichten zu informieren, soweit dies erforderlich ist. Wie schon bei der in § 25 S. 1 VwVfGgeregelten
THÜRRISTAG,TH
Titel: Thüringer Gesetz über die Rechtsverhältnisse der Richter und Staatsanwälte im Landesdienst (Thüringer Richter- und Staatsanwältegesetz - ThürRiStAG) Normgeber: Thüringen Amtliche Abkürzung: ThürRiStAG Gliederungs-Nr.: 312 18 POG, DURCHSUCHUNG UND UNTERSUCHUNG VON Unter den Voraussetzungen von Satz 1 Nr. 7 erstreckt sich die Befugnis zur Durchsuchung einer Person auf alle Fahrzeuginsassen. (3) Die Polizei darf zur Abwehr einer Gefahr für Leib oder Leben eine Person körperlich untersuchen. Zu diesem Zweck sind Entnahmen von Blutproben oder andere körperliche Eingriffe, die von einem Arzt nach den UDI - GRUPPE, NEUESTE ENTWICKLUNGEN UND SACHLAGE UDI - Gruppe, neueste Entwicklungen und Sachlage. Eser Rechtsanwälte berichteten bereits über den Insolvenzantrag der UDI Energie Festzins VI GmbH & Co. KG. Die auf Anlegerschutz spezialisierte Fachanwaltskanzlei, 16 Jahre Erfahrung, erhält aus dem gesamten Bundesgebiet täglich dutzende Anrufe besorgter Anleger. DER PFLICHTVERTEIDIGER Da die Beiordnung zum Pflichtverteidiger überwiegend durch ein erstinstanzliches Gericht stattfindet, stellt sich die Frage, ob die erfolgte Beiordnung nur für diese Instanz gilt und eine Beiordnung in der Rechtsmittelinstanz erneut erfolgen muss oder ob die Beiordnung für das gesamte Verfahren gilt. Für die Ansicht, dass eine Beiordnung zum Pflichtverteidiger in jeder Instanz erneut zu PFLEGEFALL UND WOHNRECHT: KEIN GELD FÜR DAS Pflegefall und Wohnrecht: Kein Geld für das Sozialamt. 03.07.20093014 Mal gelesen. Der BGH hat mit einem Urteil vom 09.01.2009 neuerlich eine Entscheidung zum Wohnrecht getroffen, wenn der Wohnungsberechtigte ins Pflegeheim muss. Wenn die Vereinbarung über die Bestellung eines Wohnungsrecht keine Regelung enthält, wie dieWohnung genutzt
AUSKUNFTSPFLICHT
Auskunftspflicht - Verwaltungsrecht. Normen. § 25 S. 2 VwVfG. Information. 1. Allgemein. Informationserteilung durch die Behörde. Die Behörde ist verpflichtet, die Beteiligten eines Verwaltungsverfahrens über ihre Rechte und Pflichten zu informieren, soweit dies erforderlich ist. Wie schon bei der in § 25 S. 1 VwVfGgeregelten
THÜRRISTAG,TH
Titel: Thüringer Gesetz über die Rechtsverhältnisse der Richter und Staatsanwälte im Landesdienst (Thüringer Richter- und Staatsanwältegesetz - ThürRiStAG) Normgeber: Thüringen Amtliche Abkürzung: ThürRiStAG Gliederungs-Nr.: 312 AKTUELLE RECHTSLAGE UDI ENERGIE FESTZINS VI GMBH …TRANSLATE THISPAGE
Aktuelle Rechtslage UDI Energie Festzins VI GmbH & Co. KG. 04.05.2021220 Mal gelesen. Kostenlose Erstinformation durch Rechtsanwalt und Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht Eser weitere Festzinsanlagen der UDI Gruppe betroffen? Nach einem aktuellen Bericht des Handelsblattes vom heutigen Tage, 04.05.2021, hat die UDIEnergie Festzins VI
53 NBAUO, ENTWURFSVERFASSERIN UND …TRANSLATE THIS PAGE (1) 1 Die Entwurfsverfasserin oder der Entwurfsverfasser ist dafür verantwortlich, dass der Entwurf für die Baumaßnahme dem öffentlichen Baurecht entspricht. 2 Zum Entwurf gehören die Bauvorlagen, bei Baumaßnahmen nach den §§ 62 und 63 einschließlich der Unterlagen, die nicht eingereicht werden müssen, und die Ausführungsplanung, soweit von dieser die Einhaltung desöffentlichen
UDI ENERGIE FESTZINS III, VI UND VII UDI Energie Festzins III, VI und VII – Nachrangdarlehen in Gefahr. München, 17.05.2021. Für Anleger von UDI-Nachrangdarlehen gibt es beunruhigende Nachrichten. Nachdem die Gesellschaft UDI Energie Festzins VI GmbH & Co. KG bereits Ende April Insolvenz angemeldet hat, hat die BaFin die Abwicklung zweier weiterer UDI-Gesellschaften mit 62 BAUO NRW 2018, GENEHMIGUNGSFREIE …TRANSLATE THIS PAGE 2. freistehenden Gebäuden der Gebäudeklassen 1 bis 3, 3. sonstigen Anlagen, die keine Gebäude sind, mit einer Höhe bis zu 10 m. Im Übrigen ist die beabsichtigte Beseitigung von Anlagen mindestens einen Monat zuvor der Bauaufsichtsbehörde schriftlich durch die Bauherrin oder den Bauherrn anzuzeigen. IST EIN KAUFINTERESSENT BERECHTIGT, EINEN BAUANTRAG …TRANSLATE THISPAGE
Der Bauantragsteller muss nicht Eigentümer des Baugrundstücks sein. Deshalb ist auch ein Kaufinteressent grundsätzlich berechtigt, einen Bauantrag für ein ihm nicht gehörendes Grundstück zu stellen, ohne dass es auf die Zustimmung des Grundstückseigentümers ankommt. Einem Antragsteller kann jedoch das Sachbescheidungsinteresse fehlen, wenn feststeht, dass ihm die begehrteDULDUNGSVERFÜGUNG
Duldungsverfügung. Gesetzlich nicht geregelt. Ein Verwaltungsakt, der von dem Adressaten ein bestimmtes Tun verlangt, ist nicht deshalb rechtswidrig, weil der Adressat aufgrund entgegenstehender privater Rechte Dritter nicht zur Vornahme des verlangten Handelns berechtigt ist. Solange jedoch die Behörde gegen den Dritten keine Verfügung GENERALQUITTUNG: NICHT UNGEFÄHRLICH, AUCH WENN OFTTRANSLATE THIS PAGE Mit einer Generalquittung, auch Ausgleichsquittung genannt, will in der Regel der Arbeitgeber sicherstellen, dass er keine - weiteren - Ansprüche seitens des Arbeitnehmers zu befürchten hat.. Manchmal kann aber auch ein Arbeitnehmer ein Interesse an einer Generalquittung haben. Generalquittungen werden manchmal wie folgt formuliert: "Alle Ansprüche zwischen den Parteien KRANKENGELD: WANN DARF DIE KRANKENKASSE DIE …TRANSLATE THIS PAGE „Wenn die Kasse entscheidet, wann Sie gesund sind“ Mit dieser Schlagzeile berichtet die Zeitung „Die Welt“ darüber, dass Krankenkassen willkürlich Krankengeld einstellen, weil Versicherte angeblich wieder arbeitsfähig sind. Die Versicherten wurden einem Gutachter jedoch gar nicht vorgestellt.EINSATZ VON COOKIES
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